Laut Nato befinden sich immer mehr russische Streitkräfte an der Grenze zur Ukraine. Deshalb will man 2022 eine Sitzung des Nato-Russland-Rates einberufen.
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Russische Truppen patroullieren im Grenzgebiet. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Nato registriert immer mehr russische Streitkräfte an der ukrainischen Grenze.
  • Anfang 2022 will die Organisation deshalb eine Sitzung des Nato-Russland-Rates einberufen.
  • Es ist jedoch noch unklar, ob sich Moskau daran beteiligen wird.

Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seine Truppenbewegungen in Richtung der Ukraine unverändert fort.

«Wir sehen, dass sie nach und nach immer mehr Streitkräfte in die Nähe der ukrainischen Grenze bringen.» Darunter seien unter anderem Artillerie, Kampftruppen und Kampfpanzer. Das sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag am Rande eines Treffens mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Nicolae Ciuca in Brüssel.

Nato-Russland-Rat soll einberufen werden

Trotz internationaler Forderungen nach Transparenz und Deeskalation gehe der «grundlose und unerklärte» militärische Aufbau weiter.

Um die angespannte Lage zu besprechen, kündigte Stoltenberg an, Anfang des kommenden Jahres eine Sitzung des Nato-Russland-Rates einberufen zu wollen. Unklar blieb zunächst allerdings, ob Moskau überhaupt zu neuen Beratungen in dem Dialogformat bereit ist.

Bündnisflagge vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel
Bündnisflagge vor dem Nato-Hauptquartier in Brüssel - AFP

Die bislang letzten Gespräche im Nato-Russland-Rat gab es im Juli 2019. Seitdem scheiterten alle Versuche, einen Termin für ein Treffen festzulegen. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format eigentlich nicht mehr über den Ukraine-Konflikt reden will. Das wiederum wollen vor allem östliche Nato-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren.

Nach Angaben aus westlichen Geheimdienstkreisen hatte Russland bereits Anfang Dezember in Gebieten nahe der Ukraine zwischen 75 000 und 100 000 Soldaten zusammengezogen. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt. Auch hatte das Land mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

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