Nato sendet Signal der Gesprächsbereitschaft an Putin
Auf Spitzenebene herrscht zwischen der Nato und Russland seit Jahren Funkstille. Nun sendet Generalsekretär Stoltenberg ein Signal der Gesprächsbereitschaft.
Das Wichtigste in Kürze
- Zwischen der Nato und Russland herrscht seit Jahren Funkstille.
- Nun erklärte sich Nato-Generalsekretär Stoltenberg zu einem Gespräch mit Putin bereit.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist zu einem persönlichen Gespräch mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin bereit. «Wenn der Rahmen stimmt, würde ich mich mit Präsident Putin treffen.» Das sagte Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
Gerade in Zeiten, in denen es Schwierigkeiten gebe, sei es wichtig, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen. Stoltenbergs Äusserungen gelten als relevant, weil die Fronten zwischen der Nato und Moskau seit 2014 völlig verhärtet sind. Auf Spitzenebene gibt es bereits seit Jahren keine Treffen mehr.
Russland wird vorgeworfen, die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim völkerrechtswidrig annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. Russland hingegen kritisiert die Nato-Osterweiterung und die infolge der Ukrainekrise beschlossene Stationierung von Bündnistruppen in den früheren Sowjetrepubliken.
Im Zuge der Spannungen wurde von Seiten der Nato die komplette praktische Kooperation eingefroren. Auf politischer Ebene kommt es zwar seit 2016 wieder zu Treffen des Nato-Russland-Rates. Sie sind allerdings unregelmässig und werden nur auf Botschafterebene abgehalten.
Ermunterung von US-Präsident Trump
Stoltenbergs Signal der Gesprächsbereitschaft erfolgt kurz nach einer öffentlichen Ermunterung von US-Präsident Donald Trump. Er denke nicht, dass es in irgendeiner Art und Weise ein Problem wäre, wenn Stoltenberg mit Russland sprechen würde.
Das hatte der US-Präsident Anfang Dezember am Rande des Nato-Gipfels in London gesagt. Aus seiner Sicht sei es möglich, «eine sehr gute Beziehung zu Russland» zu haben, betonte Trump. Die Nato sollte immer mit Russland im Gespräch sein.
Eine ähnliche Position vertreten schon seit längerem auch Deutschland und Frankreich. Die Bundesregierung gehörte so zum Beispiel zu den treibenden Kräften hinter der 2016 erfolgten Wiederbelebung des Nato-Russland-Rates.
Mittel- und osteuropäische Staaten kritisch
Vor allem mittel- und osteuropäische Staaten sehen die Entwicklung allerdings kritisch. Sie warnen, solange der Ukrainekonflikt nicht gelöst sei, dürfe es keine Rückkehr zum «business as usual» (Alltagsgeschäft) geben.
Stoltenberg sieht dies nicht anders, betont aber die Bedeutung des Dialogs. «Russland ist unser grösster Nachbar und das wird auch so bleiben», sagte er nun im dpa-Interview. Selbst wenn sich die Beziehungen nicht verbessern sollten, müsse man in der Lage sein, eine schwierige Beziehung zu managen.
Wie ein geeigneter Rahmen für ein Treffen mit Putin aussehen könnte, sagte Stoltenberg nicht. Der Norweger hatte Putin früher mehrfach in seiner Zeit als Ministerpräsident getroffen. Seitdem er Nato-Generalsekretär ist, kam es jedoch nicht mehr zu formellen Treffen. Lediglich mit Russlands Aussenminister Sergej Lawrow gibt es Gespräche.
