NATO berät in Riga über russische Luftraumverletzungen
Die Generalstabschefs der 32 Nato-Staaten treffen sich in Lettland, um über Russlands jüngste Luftraumverletzungen zu diskutieren.
Die Generalstabschefs der 32 Nato-Staaten sind in Lettlands Hauptstadt Riga zu Beratungen über die jüngsten Luftraumverletzungen durch Russland zusammengekommen. «Ich spreche allen Verbündeten, deren Luftraum verletzt wurde, meine uneingeschränkte und unmissverständliche Solidarität aus», sagte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, in seiner Eröffnungsansprache.
Diese Übergriffe seien «eskalierend rücksichtslos» und gefährdeten Leben, und Moskau trage die volle Verantwortung dafür. Die Reaktion der Nato darauf sei robust gewesen und werde sich noch verstärken, sagte Dragone.
In seiner Auftakterklärung verwies Dragone auch auf die Geschichte. «Am 25. September 1939 verletzten sowjetische Bomber und Aufklärungsflugzeuge den Luftraum aller drei baltischen Staaten Lettland, Litauen und Estland. Diese Übergriffe waren mehr als nur eine Provokation. Sie waren das Auftaktsignal für Moskaus Entschlossenheit, seinen Willen durchzusetzen», sagte Dragone. «Dieser Moment sollte heute noch tief bei uns nachhallen».
Priorität liegt auf der Luftverteidigung
Lettlands Staatspräsident Edgars Rinkevics betonte in seiner Begrüssungsrede: «Die unmittelbare Priorität liegt heute eindeutig auf der Luftverteidigung.» Russland setze sein Muster der Provokationen fort und die Reaktion der Nato darauf müsse weiterhin robust sein. Rinkevics sprach sich dabei für eine Umwandlung der bisherigen Nato-Luftraumüberwachung über dem Baltikum in eine Luftverteidigungsmission mit entsprechenden Einsatzregeln aus.
Zuletzt war es mehrfach zu gefährlichen Situationen im Luftraum von EU- und Nato-Staaten gekommen. Die Nato warnte Russland daraufhin unter Androhung von Gewalt vor weiteren Luftraumverletzungen.
Der Nato-Militärausschuss berät den Nordatlantikrat, das höchste politische Gremium der Nato, in militärischen Fragen. Ein Schwerpunkt der Konferenz ist die Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels von Den Haag.
