Nach nur 4 Wochen: Frankreichs Premierminister Lecornu tritt zurück
Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu ist nach nur vier Wochen im Amt zurückgetreten. Erst gestern wurde ein Teil der neuen Regierung bekanntgegeben.
Das Wichtigste in Kürze
- Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu ist zurückgetreten.
- Der Macron-Vertraute hatte sein Amt erst vor 27 Tagen angetreten.
- Am Sonntagabend hatte der Premier noch eine neue Regierung vorgestellt.
Frankreichs neuer Premierminister Sébastien Lecornu ist nach nur vier Wochen im Amt überraschend zurückgetreten.
Der Premier habe seinen Rücktritt bei Präsident Emmanuel Macron eingereicht und dieser habe ihn angenommen, teilte der Élysée-Palast mit.
Erst am Vorabend hatte Lecornu die Verteilung der Schlüsselressorts in der künftigen Regierung bekanntgemacht. Und damit die Konservativen gegen sich aufgebracht.
Diese drohten prompt mit einem Rückzug aus der Regierung. In dieser regieren die Républicains mit dem Mitte-Lager von Präsident Emmanuel Macron. Die Regierung hat im Parlament aber keine Mehrheit.
Konservative unzufrieden
Der in seinem Amt bestätigte Innenminister Bruno Retailleau hatte sich noch am Sonntagabend unzufrieden über die Zusammensetzung der neuen Regierung geäussert.
Er kündigte eine Krisensitzung seiner Partei für diesen Montag an. Noch vor Start dieser Sitzung trat der Premier, der aus dem Präsidentenlager stammt, zurück.
Retailleau hatte zuvor ein Drittel der Ministerposten für seine Partei verlangt. Zudem war er über die Rolle und das Gewicht der Konservativen in der neuen Regierung unzufrieden. Dies berichteten Medien unter Verweis auf Parteiverantwortliche.
Erneute Regierungskrise in Frankreich – Macron unter Druck
Für Empörung bei den Konservativen sorgte auch, dass der 2024 ausgeschiedene langjährige Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, der der Mitte-Partei von Macron angehört, überraschend zum Verteidigungsminister bestimmt wurde.
Frankreich befindet sich nun in einer schweren Politikkrise, die Präsident Macron massiv unter Druck setzt. Er ist jetzt gezwungen, zum dritten Mal in diesem Jahr auf die Suche nach einem neuen Premierminister zu gehen.
Allerdings kann er auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Die Vorgängerregierung unter François Bayrou stürzte bei einer Vertrauensfrage im Streit um den geplanten Sparhaushalt. Das Land hat mit rund 3,3 Billionen Euro die höchsten Schulden in der Europäischen Union.
