Frankreichs neuer Premier: Muss Brüche geben
Frankreichs neuer Premierminister Sébastien Lecornu hat tiefgreifende Veränderungen angekündigt.
«Es wird Brüche geben müssen und nicht nur in der Form, nicht nur bei der Methode, auch inhaltliche Brüche», sagte Lecornu bei der Amtsübergabe in Paris. Man müsse die Kluft zwischen der politischen Situation und den Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger beenden. Dafür müsse man sich auch ändern, sagte Lecornu.
Man müsse kreativer, teils technischer sein und ernsthafter in der Art, mit der Opposition zu arbeiten. Genauer ging er nicht auf die von ihm gewünschten Veränderungen ein. Noch am Nachmittag wolle er sich mit Vertretern von Parteien zusammensetzen, sagte Lecornu.
Weitere Treffen mit Politikern und Gewerkschaften sollten folgen. Lecornu steht vor der schwierigen Aufgabe, Mehrheiten im gespaltenen französischen Parlament zu finden. Macrons Mitte-Kräfte, die Rechtsnationalen um Marine le Pen und das linke Lager stehen sich in der Nationalversammlung als drei grosse Blöcke gegenüber.
Mehrheitsfindung als Herausforderung
Eine Mehrheit hat keiner von ihnen. Die letzten zwei Vorgänger von Lecornu scheiterten bei einem Misstrauensvotum beziehungsweise der Vertrauensfrage an fehlendem Rückhalt in der Parlamentskammer. An die Bevölkerung gerichtet sagte Lecornu: «Wir werden es schaffen.»
Er fügte hinzu: «Es gibt keinen unmöglichen Weg.» Der neue Premier hielt sich in seiner Antrittsrede äussert kurz. «Diese Instabilität und die politische und parlamentarische Krise, die wir erleben, erfordern Bescheidenheit und Zurückhaltung», sagte er.
Der 39 Jahre alte Lecornu war zuvor Verteidigungsminister. Er kommt ursprünglich von den Konservativen, gehört aber seit Jahren dem Mitte-Lager an, und gilt als Vertrauter des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
