Minister: Britische Waffen für Ukraine rein «defensiv»

Im Konflikt mit Russland hat Grossbritannien Waffenlieferungen an die Ukraine verteidigt. «Die Waffen, die wir den Ukrainern zur Verfügung gestellt haben, waren defensive taktische Waffen, sie sind nicht strategisch, sie haben eine kurze Reichweite».

Dies sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am Freitag nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Schoigu in Moskau. «Sie stellen keinesfalls eine Gefahr für einen Drittstaat dar, solange dieser Staat nicht (in die Ukraine) einmarschiert.»

Wallace warnte, die Position der russischen Truppen entlang der ukrainischen Grenze gebe ihnen die Möglichkeit, «jederzeit» das Nachbarland anzugreifen. Zugleich betonte er: «Ich habe von der russischen Regierung deutlich gesagt bekommen, dass sie keine Absicht hat, in die Ukraine einzumarschieren.» Wallace betonte, ein russischer Angriff werde «tragische Konsequenzen» haben. Er habe vertrauensbildende Massnahmen besprochen, um die russischen Bedenken zu zerstreuen, dass die Nato nicht nur eine defensive Allianz ist.

Es war das erste Treffen zwischen einem britischen und russischen Verteidigungsminister seit 2013. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern waren bereits vor der Ukraine-Krise stark belastet. Diskussionen seien nötig, um «Fehlkalkulationen und Eskalation» zu verhindern, sagte Wallace.

Sein russischer Kollege Schoigu betonte, die militärisch-politische Situation in Europa habe sich aufgrund der Ukraine-Krise erheblich verschlechtert – «was dringende Massnahmen zur Gewährleistung von Sicherheitsgarantien für die Russische Föderation erfordert». Schoigu kritisierte bei dem Treffen mit Wallace, dass weder die USA noch die Nato bislang auf die Hauptforderungen Russlands – etwa nach dem Ende der Nato-Osterweiterung – geantwortet hätten. Ohne eine Lösung für diese Fragen sei ein Abbau der Spannungen nicht möglich.

Am Freitag telefonierte zudem der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow mit seinem US-Kollegen Mark Milley. Es seien «aktuelle Fragen der internationalen Sicherheit» diskutiert worden, hiess es am Abend aus dem Verteidigungsministerium in Moskau.