Mario Draghi stoppt Export von Astrazeneca-Impfstoff nach Australien
Unter Mario Draghi ist in der EU erstmals der Export von Corona-Impfstoff in einen Drittstaat blockiert worden.
Das Wichtigste in Kürze
- Erstmals wurde der Export von Corona-Impfstoff an einen Drittstaat in der EU untersagt.
- Dies wegen Impfstoff-Knappheit in der EU und den Verzögerungen bei Lieferungen.
Italien habe eine Lieferung mit 250'000 Impfdosen des Herstellers Astrazeneca an Australien gestoppt, teilte das italienische Aussenministerium am Donnerstag mit. Mario Draghi informierte Astrazeneca am 2. März über den Entscheid.
Die Dosen stammen aus einer Fabrik in Italien, die von Astrazeneca betrieben wird. Die EU stimmte der Anordnung aus Rom demnach zu. Die Sozialdemokraten im Europaparlament kritisierten die Entscheidung.
Knappheit an Impfstoffen in der EU
Die Lieferung sei aufgrund der anhaltenden Knappheit an Impfstoffen in der EU und in Italien gestoppt worden. Es sei zudem zu Verzögerungen bei Lieferungen von Astrazeneca gekommen. Das erklärte das italienische Aussenministerium.
Rom habe die Lieferung auch aufgrund der hohen Anzahl der betroffenen Dosen blockiert. Zudem gelte Australien nicht als stark von der Pandemie «gefährdetes» Land.
Die EU hatte Ende Januar vorübergehend die Möglichkeit von Exportbeschränkungen eingeführt. Grund war die Ankündigung des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca, in den ersten Monaten deutlich weniger Impfstoff an die EU zu liefern.
Sozialdemokraten im EU-Parlament gegen Exportstopp
Die Sozialdemokraten im Europaparlament kritisierten den von Rom verhängten Exportstopp. Der Schritt sei «extrem kurzsichtig». Das erklärten der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), und der gesundheitspolitische Sprecher der Europa-SPD, Tiemo Wölken.
Die Entscheidung öffne «die Büchse der Pandora und könnte zu einem globalen Kampf um Impfstoffe führen». In der Pandemie brauche es aber «Zusammenarbeit statt Konfrontation».
Mario Draghi informierte über Zustimmung der EU
Nach Angaben des italienischen Aussenministeriums hatte Astrazeneca am 24. Februar eine Exportgenehmigung beantragt, Rom leitete diesen Antrag an die Europäische Kommission weiter und schlug eine Ablehnung vor. Nach der Zustimmung der EU teilte Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi Astrazeneca die Entscheidung am 2. März mit.
Italien habe zuvor den Export von Astrazeneca-Impfdosen genehmigt. Dies allerdings «in geringen Mengen» und zum Zweck der wissenschaftlichen Forschung, erklärte das Aussenministerium weiter.
Versprechen nicht eingehalten
Seit Jahresbeginn waren die Impfstoff-Lieferungen, mit denen die EU gerechnet hatte, teilweise nicht erfüllt worden. Astrazeneca hatte sich verpflichtet hatte, in dieser Zeit rund hundert Millionen Dosen Impfstoff zu liefern. Es kann aber nur 40 Prozent dieser Menge tatsächlich bereitstellen. Das ist einer der Hauptgründe des Impfstoffmangels.
Gleichzeitig wurden von dem Unternehmen aber offenbar die Liefermengen an Grossbritannien und andere Drittstaaten nicht gekürzt.
Unter dem «Transparenz- und Genehmigungsmechanismus» müssen Hersteller von Impfstoffen in der EU Ausfuhren nun melden. Betroffen sind Unternehmen, mit denen die EU Lieferverträge über Impfstoffe abgeschlossen hat. Die Exportkontrollen sind bislang bis Ende März befristet.
