Macron will Machtwechsel in Belarus - Treffen mit Tichanowskaja
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will einen friedlichen Machtwechsel in Belarus voranbringen und am Dienstag die Oppositionelle Tichanowskaja treffen.
Die 38-Jährige habe «sehr viel Mut», sagte Macron am Montagabend in Vilnius nach einem Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen Gitanas Nauseda. Macron wird sich bis zum Mittwoch im Baltikum aufhalten.
«Wir erkennen die Wahl des Präsidenten (Alexander) Lukaschenko nicht an», fügte Macron mit Blick auf den Machthaber in Minsk hinzu.
Ziel seien eine Vermittlung und ein «friedlicher Übergang» in Belarus (Weissrussland). Im Zusammenhang damit nannte der 42-Jährige die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Der russische Präsident Wladmir Putin habe signalisiert, die Initiative zu unterstützen. Der Kremlchef solle nun helfen, Lukaschenko in diese Richtung zu bewegen, so Macron. Er verteidigte explizit seinen Kurs eines anspruchsvollen Dialogs mit Moskau: Mit Russland «müsse gearbeitet werden».
«Es ist klar, dass Lukaschenko gehen muss», hatte Macron bereits der französischen Sonntagszeitung «Journal du Dimanche» gesagt. «Was in Belarus passiert, ist eine Krise der Macht, eine autoritäre Macht, die die Logik der Demokratie nicht akzeptieren kann und die sich mit Gewalt an die Macht klammert.»
Die EU erkannte die Wahl Lukaschenkos zum Präsidenten nicht an. Demonstranten in Minsk sehen Tichanowskaja als die wahre Siegerin der Präsidentenwahl vom 9. August.
Nauseda forderte, die EU müsse alles tun, damit die geplanten Sanktionen beim kommenden EU-Gipfel genehmigt werden. «Wir haben vereinbart, dass die EU keine Zeit verschwenden kann und alles daran setzen muss, dass die bereits diskutierten und vorgebrachten Sanktionen auf der bevorstehenden Tagung des Europäischen Rates gebilligt werden.» In Belarus müssten Neuwahlen angestrebt und abgehalten werden, sagte er. Die demokratische Zukunft von Belarus sei «nur eine Frage der Zeit».
