Macron: Beratung über Minsker Friedensplan geht am Donnerstag weiter
Der französische Präsident Macron und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj treffen sich am Donnerstag, um den Minsker-Friedensplan fortzusetzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der französische Präsident Macron traf den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj.
- Emmanuel Macron kündigte an, dass das Treffen am Donnerstag fortgesetzt wird.
Im Ukraine-Krieg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj getroffen. Nun kündigte er eine Fortsetzung der Beratungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans an.
Die Gespräche von Vertretern Russlands und der Ukraine würden am Donnerstag in Berlin fortgesetzt. Dies geschieht auf Beraterebene unter deutsch-französischer Moderation im sogenannten Normandie-Format, sagte Macron am Dienstag in Kiew.
Die Minsker Vereinbarung ist die einzige Lösung
Die Minsker Vereinbarung sei der einzige Weg, Frieden sowie eine politisch dauerhafte Lösung zu erreichen. Die Vereinbarung sei der beste Schutz für die territoriale Integrität der Ukraine.
Die Arbeit an der Umsetzung des Friedensplans in den kommenden Wochen könne zu einer Stabilisierung der Lage führen. und den Einstieg in eine dauerhafte Deeskalation ermöglichen, sagte Macron. Dazu solle ein breiter, internationaler Dialog über eine gemeinsame, neue Sicherheitsarchitektur für Europa begonnen werden.
Der im Jahr 2015 im belarussischen Minsk vereinbarte Friedensplan liegt bislang auf Eis. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstösse gegen das Abkommen vor. Seit 2014 sind im Donbass nach UN-Schätzungen mehr als 14 000 Menschen bei Kämpfen getötet worden.
Putin: «Ich werde nicht der Auslöser einer Eskalation sein»
Es wird über einen massiven Aufmarsch russischer Soldaten nahe der Ukraine berichtet. Deswegen wird im Westen seit Wochen vor einer möglichen Invasion gewarnt, was Moskau jedoch bestreitet. Für möglich wird auch gehalten, dass die russische Seite Ängste schüren will. Damit will sie die Nato zu Zugeständnissen bei Forderungen nach Sicherheitsgarantien bewegen.
Macron hatte sich am Vorabend in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beraten. Putin habe ihm gesagt, dass er nicht der Auslöser einer Eskalation sein werde, sagte Macron in Kiew.
Am Abend wurde Macron in Berlin bei Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Zu dem Treffen wollte auch der polnische Staatschef Andrzej Duda reisen. Scholz hatte am Montag US-Präsident Joe Biden im Weissen Haus in Washington getroffen.
