Maas fordert von Iran nach G7-Treffen Beitrag zur Deeskalation
Nach Signalen der Gesprächsbereitschaft der USA beim G7-Gipfel hat Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) den Iran aufgefordert, zur Entspannung im Konflikt mit Washington beizutragen.
Das Wichtigste in Kürze
- Minister will Pläne für EU-Mission im Lichte von Biarritz bewerten.
Es gehe jetzt darum, die von Washington gezeigte Dialogbereitschaft gegenüber Teheran «zu operationalisieren», sagte Maas beim Treffen der EU-Aussenminister am Donnerstag in Helsinki. «Auch der Iran» müsse «einen Beitrag» leisten, «der zur Deeskalation in der Region führt».
Nach dem G7-Gipfel in Biarritz hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag erklärt, die Bedingungen für ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani seien gegeben. Teheran machte darauf aber die Aufhebung von US-Sanktionen zur Bedingung, die Washington nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran wiedereingeführt hat.
Maas kündigte in Helsinki auch Gespräche über eine mögliche Beobachtermission der EU in der Strasse von Hormus an. Dabei müssten die Überlegungen «im Lichte des G7-Treffens von Biarritz» bewertet werden, sagte er. «Alles, was zur Deeskalation beitragen kann, ist jetzt hilfreich.» Auch beim Umgang mit der Situation in der Strasse von Hormus sei «grösstmögliche Geschlossenheit der Europäischen Union» nötig.
Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Strasse von Hormus festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Handelsschiffe angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte.
Die USA starteten inzwischen die von ihr geführte Marinemission, die Handelsschiffe durch die für den Ölhandel wichtige Meerenge begleiten soll. An ihr beteiligt sich Washington zufolge auch das EU-Mitglied Grossbritannien.
Deutschland und andere EU-Mitglieder lehnen die Teilnahme an einem solchen militärischen Begleitschutz aber ab, weil dies aus ihrer Sicht die Spannungen in der Region weiter erhöhen könnte. Maas hatte Anfang August eine Beobachtermission der EU ins Spiel gebracht. Sie könnte laut Diplomaten durch den Austausch von Informationen über die Lage in der Region zur Entspannung beitragen.
