Maas bringt Sanktionen wegen Lage in Bosnien-Herzegowina ins Spiel
Der amtierende Bundesaussenministers Heiko Maas hat EU-Sanktionen gegen politische Führungspersonen in Bosnien-Herzegowina ins Spiel gebracht. Man müsse perspektivisch über eine härtere Gangart nachdenken, um den aktuellen Entwicklungen Einhalt zu gebieten, sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande von EU-Beratungen in Brüssel. Sanktionen könnten nach seinen Worten diejenigen treffen, die staatliche Strukturen infrage stellten, mit Hass und Hetze versuchten, Menschen aufzuhetzen, oder die Verbindungen zur Europäischen Union kappen wollten.
Das Wichtigste in Kürze
- «Die Entwicklungen in Bosnien-Herzegowina sind ausserordentlich besorgniserregend», sagte Maas.
«Das kann uns in der Europäischen Union nicht egal sein.»
In dem Balkanland waren jüngst die Spannungen gestiegen, nachdem Milorad Dodik, das serbische Mitglied des Staatspräsidiums, mit der Abspaltung des serbischen Landesteils gedroht und entsprechende Schritte angekündigt hatte.
Bosnien war von 1992 bis 1995 Opfer eines von Serbien begonnenen Krieges mit 100 000 Toten. Das Abkommen von Dayton schuf die Grundlagen für den heutigen bosnischen Staat, der aus der bosnisch-kroatischen Föderation (FBiH) und der RS besteht. Das von Dodik betriebene Vorhaben droht die Architektur des Friedensvertrags von Dayton nun zu zerstören.
