Litauens Aussenminister: Deutschland ist unser Sicherheitspfeiler

Litauens Aussenminister Gabrielius Landsbergis hat Deutschland als den «europäischen strategischen Pfeiler der Sicherheit» seines Landes bezeichnet. «Das Versprechen von Minister Boris Pistorius, eine schwere Brigade in Litauen zu stationieren, ist historisch. Diese Worte des Ministers müssen in die Wand des Rathauses eingraviert werden», schrieb der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes am Freitag in litauischen Medien veröffentlichten Gastbeitrag.

Landsbergis spielte damit auf eine am historischen Rathaus von Vilnius angebrachte Plakette an, die an den Besuch von US-Präsident George W. Bush am 23. November 2002 erinnert. Darauf steht ein Zitat aus der Rede des Staatsoberhaupts der Vereinigten Staaten, die der Aussenminister in seinem Beitrag als «wichtigste Säule der Nato und der Sicherheit Litauens» bezeichnete. «Jeder, der sich entscheidet, Litauen zum Feind zu wählen, hat sich damit auch die Vereinigten Staaten von Amerika zum Feind gemacht», sagte Bush damals.

Deutschland will rund 4000 Soldaten permanent als gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Verband in Litauen stationieren. Pistorius (SPD) hatte dies Ende Juni bei einem Besuch in Vilnius zugesagt – und so an weniger konkrete Zusicherungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeknüpft. Ein konkreter Fahrplan für die Stationierung soll bis Jahresende festgelegt werden.

Landsbergis rief sein Land zudem dazu, aus seiner «angenehmen Stagnation der Friedenszeiten» zu erwachen und dringend Schritte zur Stärkung seiner Verteidigung unternehmen. Es sei notwendig, sich auf die Worst-Case-Szenarien vorzubereiten und Zeit für einen neuen qualitativen Durchbruch in der nationalen Sicherheitsstrategie Litauens, schrieb er in dem längeren Namensbeitrag.

Landsbergis hatte bereits vor einigen Tagen gewarnt, dass Litauen sich darauf vorbereiten sollte, dass Russland in der Ukraine nicht aufgehalten werde und dann militärisch gegen Nato-Staaten vorgehen könnte. Staatspräsident Gitanas Nauseda warf ihm daraufhin vor, die Dinge zu übertreiben. Auch Armeechef Valdemaras Rupsys sagte, dass Litauen derzeit nicht direkt militärisch bedroht werde.