Litauen beschliesst Ausstieg aus Anti-Personenminen-Vertrag
Litauen hat seinen Rückzug aus dem Ottawa-Übereinkommen erklärt, welches die Ächtung von Personenminen zum Ziel hat.
Litauen hat vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs als zweiter Staat im Baltikum nach Lettland ein internationales Abkommen zur Ächtung von Personenminen gekündigt.
Das Parlament in Vilnius billigte den zuvor von der Regierung beschlossenen Rückzug des EU- und Nato-Landes aus dem Ottawa-Übereinkommen – mit 107 Ja-Stimmen und null Gegenstimmen bei drei Enthaltungen. Damit folgte die Volksvertretung Seimas einer gemeinsamen Empfehlung der Verteidigungsminister der baltischen Staaten und Polens.
Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine wird in den vier an Russland grenzenden Staaten als direkte Gefahr für die nationale Sicherheit gesehen. Auch Finnland – einem weiteren Nato-Mitglied, das im Osten an Russland grenzt – schloss sich später dem Vorhaben an.
Sicherheitsbedrohung führt zu radikalem Schritt
Begründet wurde der Ausstieg von Litauen mit der Sicherheitslage in der Region, die sich seit dem Beitritt des Landes zum Ottawa-Übereinkommen im Jahr 2003 deutlich verändert habe.
Die Entscheidung tritt sechs Monate nach Eingang der Austrittserklärung bei den Vereinten Nationen in Kraft. Diese soll nach dem Rückzug aller Länder nach dpa-Informationen voraussichtlich gemeinsam eingereicht werden.
Das Ottawa-Übereinkommen sieht ein umfassendes Verbot von Einsatz, Lagerung, Herstellung und Weitergabe aller Arten von Personenminen vor, die als besonders grausame Waffen gelten. Der Vertrag wurde 1997 abgeschlossen und seitdem von mehr als 160 Ländern – darunter Deutschland – unterzeichnet. Russland ist – wie auch die USA und China – der Konvention nie beigetreten.
