Liegt der Brexit unter dem Tannenbaum von Boris Johnson?
Premierminister Boris Johnson will das Brexit-Gesetz noch vor Weihnachten durchbringen. Zuerst sind aber noch Wahlen. Der Johnson-Zeitplan wird erneut knapp.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 31. Januar 2020 läuft die Brexit-Frist ab.
- Boris Johnson will seinen Brexit-Deal noch vor Weihnachten durchbringen.
- Eine Wahlprognose macht dem Premierminister Hoffnung.
«Mein frühes Weihnachtsgeschenk an die Nation wird sein, das Brexit-Gesetz vor den Festtagen durchzubringen», sagte Boris Johnson am vergangenen Sonntag. Bei der Vorstellung des Tory-Wahlprogramms meinte er: Die Familien sollten in Ruhe die Festtage geniessen können, ohne das scheinbar unendliche Brexit-Drama.
Heisst: Der Premierminister will nochmals aufs Gaspedal drücken. Vorausgesetzt er gewinnt die Mehrheit in den Parlamentswahlen am 12. Dezember. Doch Johnsons Zeitplan wird eng.
Die Abgeordneten werden frühstens am 17. Dezember – also fünf Tage nach den Wahlen und eine Woche vor Heiligabend – im House of Commons zusammenkommen können.
Brexit-Debatte frühstens ab 20. Dezember
Dann steht erst einmal die Wahl des Mr. Speaker an. Eine Formalität, denn Lindsay Hoyle steht bereits als Ersatz des zurückgetretenen Parlamentssprechers John Bercow fest.
Doch um in den Debatten mitzutun, müssen auch alle gewählten Abgeordneten neu vereidigt werden. Ein Akt, der wohl rund eineinhalb Parlamentstage in Anspruch nehmen wird.
Kurzum: Boris Johnson kann frühestens am Freitag, 20. Dezember, über die zweite Lesung des Brexit-Gesetzes diskutieren und abstimmen. Gut möglich aber auch, dass der Gesetzesentwurf erst am Montag danach, also am 23. Dezember, vorgelegt werden könnte.
Der Zeitplan, dass der Premier den Briten den Brexit-Plan zu Weihnachten auftischen kann, ist selbst für einen Johnson ambitioniert. Zudem muss er zuerst überhaupt einen Wahlsieg einfahren.
Wahlerhebung sieht Sieg von Boris Johnson voraus
Laut Wahlerhebung von YouGov könnte Johnson dies schaffen. Demnach kämen die Tories auf eine deutliche Mehrheit im Parlament und könnten 359 der 650 Sitze ergattern. Also die nötige Mehrheit, um den EU-Austritt durchzuboxen.
Dennoch ist vieles offen. Offenbar gibt es einen dramatischen Anstieg von Stimmenregistrierungen, seit das Datum der Wahlen bekannt ist. Demnach könnte die Wahlbeteiligung rekordverdächtig ausfallen. Und dies wird eher der oppositionellen Labour und den Liberaldemokraten in die Hände spielen.
Also bleibt in Grossbritannien alles weiterhin ergebnisoffen.
