Deutschland schickt Fregatte zur Überwachung nach Libyen

Für rund 250 deutsche Marinesoldaten beginnt in der kommenden Woche ein heikler Einsatz. Deutschland wird die Fregatte «Hamburg» für den EU-Marineeinsatz zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer entsenden. Sie sollen Mitte August im Einsatzgebiet eintreffen.

Ziele der Operation Irini sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie auch Ölschmuggel verhindern.

Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden massgeblich von der Türkei unterstützt. Ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyenkonferenz in Berlin im Januar.

Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch aus diesem Grund wichtig: Die chaotischen Zustände im Land begünstigen das Geschäft von Schlepperbanden. Diese bringen die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa.

Als Länder, die mutmasslich gegen das UN-Waffenembargo verstossen, gelten die Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstossen, zuletzt sogar Sanktionen angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande. Denn eine französische Fregatte war vor kurzem von einem türkischen Kriegsschiff daran gehindert worden, ein verdächtiges Frachtschiff zu kontrollieren.

Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Solche Systeme werden in der Regel nur benutzt, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern. Deshalb war dies von Frankreich als «extrem aggressiv» gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen angesprochen worden.

Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem Flaggschiff.