In Polen hatten sich mehrere Städte und Regionen zur «LGBT-Ideologie-freien» Zone erklärt. Nach Druck der EU hat das Regionalparlament der Woiwodschaft Swietokryskie die Erklärung nun gestrichen.
Die Flagge steht in vielen Ländern und Kulturen weltweit für Frieden, Aufbruch und Veränderung. Sie gilt als Zeichen der Toleranz und Akzeptanz. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB
Die Flagge steht in vielen Ländern und Kulturen weltweit für Frieden, Aufbruch und Veränderung. Sie gilt als Zeichen der Toleranz und Akzeptanz. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/ZB - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Eine Region im Süden Polens hat nach Druck der EU eine Resolution gegen nicht-heterosexuelle Menschen (LGBT) aufgehoben.

Das Regionalparlament der Woiwodschaft Swietokryskie stimmte am Mittwoch dafür, eine 2019 verabschiedete Erklärung über «Widerstand gegen die LGBT-Ideologie» zu streichen.

In Polen haben sich knapp hundert Städte und Regionen zur «LGBT-Ideologie-freien» Zone erklärt. Die meisten davon befinden sich im stark katholisch geprägten Osten und Süden des Landes.

Die EU-Kommission hat deshalb Verhandlungen über regionale Fördermittel mit fünf polnischen Regionen ausgesetzt. «Die EU-Kommission hat betont, dass es gegen Artikel 2 der Europäischen Verträge verstösst, wenn Gebiete, Arbeitsplätze oder Dienstleistungen als LGBT-frei definiert werden», sagte der Chef der Regionalverwaltung von Swietokryskie, Andrzej Betkowski. Vor wenigen Tagen hatte bereits die Region Krakau auf den Druck der EU reagiert und ihren Status als «LGBT-Ideologie-freie» Zone wieder aufgehoben.

Die EU-Kommission nahm den Schritt positiv auf. «Wir sehen eine Bewegung in die richtige Richtung und erwarten, dass andere Regionen den gleichen Weg gehen», sagte Kommissionssprecher Christian Wiegand der Nachrichtenagentur PAP. Man werde die Situation weiterhin aufmerksam verfolgen.

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