Lettland: Wohlfahrtsministerin mit Regierungsbildung beauftragt
In Lettland soll die bisherige Wohlfahrtsministerin eine neue Regierung bilden. Der Präsident des baltischen Staats hat Evika Silina damit beauftragt.
Das Wichtigste in Kürze
- Evika Silina soll in Lettland eine neue Regierung bilden.
- Sie wurde vom Staatschef Edgars Rinkevics damit beauftragt.
Lettlands Staatspräsident Edgars Rinkevics hat Evika Silina mit der Regierungsbildung in dem baltischen EU- und Nato-Land beauftragt.
Eine Woche nach dem Rücktritt von Regierungschef Krisjanis Karins und Gesprächen mit allen sieben im Parlament vertretenen Parteien nominierte der Staatschef am Donnerstag die 48 Jahre alte bisherige Wohlfahrtsministerin.
«Ich bin davon überzeugt, dass Frau Silina die Aufgabe in ausreichend kurzer Zeit erfüllen kann. Ihre Erfahrung und Wissen sind ein guter Anfang für die Schaffung eines funktionierenden Ministerkabinetts», sagte Rinkevics auf einer Pressekonferenz in Riga. Der lettische Präsident, der sich für eine möglichst breite Koalition ausgesprochen hatte, äusserte die Hoffnung, dass die Regierungsbildung bis Mitte September abgeschlossen sein wird.
Auch Silina nannte diesen Termin als Ziel und erklärte, am Freitag mit vier Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen. Die Politikerin der liberalkonservativen Regierungspartei Jauna Vienotiba war die einzige Kandidatin, die von den Parteien offiziell für das Amt des Ministerpräsidenten in dem Ostseestaat nominiert wurde.
In dem an Russland und dessen engen Verbündeten Belarus grenzenden Lettland regierte bisher ein Dreierbündnis bestehend aus Jauna Vienotiba, der nationalkonservativen Nationalen Allianz und dem zentristisch-konservativen Wahlbündnis Vereinigte Liste. Die Koalition scheiterte, weil Karins darin gegen den Willen seiner Partner auch zwei Oppositionsparteien – das Bündnis der Bauern und Grünen und die linksgerichteten Progressiven – einbeziehen wollte.
