Lettland sperrt in Russland registrierte Fernsehkänale

Lettland stellt nach der Sperre von mehreren russischen Staatssendern die Ausstrahlung von allen in Russland registrierten Fernsehkanälen ein. Dies sagte der Vorsitzende des Nationalen Rats für elektronische Massenmedien (NEPLP), Ivars Abolins, am Montag der lettischen Nachrichtenagentur Leta. Betroffen von der am 9. Juni in Kraft tretenden Sperre sind demnach 80 Fernsehsender.

Das Sendeverbot basiert nach Angaben von Abolins auf Änderungen am Gesetz zu elektronischen Massenmedien.

Demnach dürften TV-Kanäle, die in einem Land registriert sind, das die territoriale Unversehrtheit und Unabhängigkeit eines anderen Landes bedroht, in Lettland nicht ausgestrahlt werden. Die Sperre bleibe solange in Kraft, bis Russland seinen Krieg gegen die Ukraine beendet und die annektierte Krim an die Ukraine zurückgibt.

Lettland hatte nach Russlands Angriff auf die Ukraine bereits mehrere russischsprachige Fernsehsender gesperrt. Damit sollen nach Angaben des NEPLP Gefahren für die nationale Sicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes mit grosser russischer Minderheit verhindert werden.

Abolins gab zugleich bekannt, dass der NEPLP beschlossen hat, dem unabhängigen russischen Kanal Doschd eine Sendelizenz zu erteilen. Der Online-Sender, der angesichts des harten Vorgehens der russischen Behörden Anfang März vorübergehend seine Arbeit eingestellt hatte, werde vom 9. Juni an in Lettland registriert sein.