Berlin verurteilt russisches Sendeverbot für Deutsche Welle

«Wir appellieren sehr eindringlich an die russische Seite, die lizenzrechtlichen Probleme des Senders RT nicht für eine Beschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit zu missbrauchen», sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Die Massnahmen seien völlig unbegründet.

Eine Sprecherin des Aussenministeriums sagte, die deutsche Regierung sei sich der Sorgen sehr bewusst, die sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle in Russland machten.

Am Donnerstag hatte Russland dem deutschen Auslandssender ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Aussenministerium die Schliessung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten.

Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen TV-Programms seines Staatssenders RT, das die deutschen Medienregulierer am Mittwoch ausgesprochen hatten. Sie nannten als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz für Deutschland.

RT DE hatte sein deutschsprachiges Programm Mitte Dezember über mehrere Verbreitungswege gestartet. In Deutschland braucht man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz.