Kreml wirft der EU Diebstahl vor
In der Debatte um die Verwendung des eingefrorenen russischen Vermögens hat der Kreml schwere Vorwürfe gegen die Europäische Union erhoben.
«Es geht um Pläne zur illegalen Entnahme russischen Eigentums, einfach gesagt: um Diebstahl», kommentierte Kremlsprecher Dmitri Peskow russischen Nachrichtenagenturen zufolge Pläne der EU-Kommission, zwei Milliarden Euro (rund 1,87 Milliarden Franken) aus den Erträgen russischer Vermögen an die Ukraine für deren Drohnenproduktion zu übergeben.
Der Schritt führe dazu, das Vertrauen in Europa zu zerstören. Es werde klar, dass das Prinzip der Unantastbarkeit von Eigentum damit ausser Kraft gesetzt werde, sagte Peskow. Er warnte vor einer «Bumerang»-Wirkung.
Russlands Reaktion auf Wegnahme seines Eigentums
Zudem werde Russland auf die Wegnahme seines Eigentums reagieren und alle Beteiligten rechtlich zur Verantwortung ziehen. Peskow sprach in dem Zusammenhang von Prozessen nicht nur gegen die verantwortlichen Personen, sondern auch gegen die beteiligten Staaten.
Der Kremlsprecher präzisierte nicht, vor welchen Gerichten die Auseinandersetzung ausgetragen werden soll. Die EU hat im Zuge der Sanktionen gegen Moskau wegen des von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen Angriffskriegs gegen die Ukraine russische Vermögen eingefroren. Russland seinerseits blockiert Vermögenswerte westlicher Unternehmen in Milliardenhöhe.
