Kreml: Putin will mit Trump über atomare Abrüstung sprechen
Russland will bei einem möglichen Treffen von Kremlchef Wladimir Putin mit US-Präsident Donald Trump im November in China vor allem über Fragen der nuklearen Abrüstung in der Welt sprechen.
Moskau habe immer wieder auf verschiedenen Ebenen die Notwendigkeit einer dringenden Wiederaufnahme des Dialogs zu Fragen der strategischen Stabilität und atomaren Abrüstung betont, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Agentur Interfax zufolge.
Russland strebt ein solches Treffen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) im chinesischen Shenzhen im November an. China bestätigte die Pläne für ein solches Treffen nicht.
Putin hat mehrfach Verhandlungen zur atomaren Abrüstung vorgeschlagen. Trump ging nun darauf ein und sagte, dass er zu einem Dreiertreffen beim Apec-Gipfel in Shenzhen bereit sei. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping könnte als Gipfelgastgeber teilnehmen. Ein Treffen der drei grössten Atommächte zur nuklearen Abrüstung sei «eine sehr gute Sache für die Welt», die er jederzeit angehen würde, sagte Trump.
Nach dem Ausstieg der beiden grössten Atommächte Russland und USA aus Abrüstungsabkommen fehle eine vertragliche Rechtsgrundlage in diesem Bereich, erklärte Peskow. «Zum ersten Mal seit langer Zeit steht die Welt ohne diese vertragliche Rechtsgrundlage da. Das ist äusserst gefährlich, und wir müssen rechtzeitig mit den Verhandlungen beginnen», sagte er. Es handle sich um einen langwierigen Verhandlungsprozess.
Trump will auch in ein mögliches Abkommen einbinden. Putin wiederum hatte darauf hingewiesen, dass ausserdem die Atommächte Grossbritannien und Frankreich sich beteiligen sollten.
Trump sagte auch, er würde bei einer solchen Gelegenheit auch weitere Themen «wie die Ukraine» ansprechen. Die Ukraine hingegen betont immer wieder, dass es keine Verhandlungen über ihr Land ohne eine Beteiligung Kiews geben könne. Auch Peskow hatte erklärt, dass die Ukraine mitzureden habe bei möglichen Verhandlungen.
Der Kremlsprecher sagte, dass Putin auf ein baldiges neues Treffen mit Trumps Ukraine-Unterhändler Steve Witkoff hoffe und über dessen Kontakte mit der ukrainischen Seite und europäischen Vertretern informiert werden wolle. Witkoff soll heute in Oslo mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprechen. Danach werde er in Russland erwartet, sagte Peskow, ohne einen festen Termin zu nennen.
Peskow reagierte auch auf Äusserungen Trumps, der an den Friedensabsichten Selenskyjs öffentlich gezweifelt hatte. «Für uns ist es wichtig, dass es sich um einen legitimen Vertreter der Staatsgewalt handelt, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen und die notwendigen Entscheidungen zu treffen, um diesen Krieg zu beenden», sagte Peskow. Putin hat immer wieder Präsidentenwahlen in der Ukraine gefordert. Die dortige Rechtslage verbietet aber Wahlen während eines Kriegs.
