Keine umfassende Abschlusserklärung bei G7-Gipfel geplant
Gemeinsame Abschlusserklärungen zu weltpolitischen Themen gehören eigentlich zu jedem G7-Gipfel – in Kanada dieses Jahr jedoch nicht. Die Ursache ist klar.
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte wollen bei ihrem ersten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump auf eine umfassende gemeinsame Abschlusserklärung verzichten. Die kanadischen Gastgeber gingen davon aus, dass es bei dem Treffen in den Rocky Mountains von Sonntag bis Dienstag stattdessen nur «ausgewählte Erklärungen zu spezifischen Themen» geben werde, hiess es aus deutschen Regierungskreisen in Berlin.
Keine Erklärungen zur Ukraine und zu Gaza
Konkret genannt wurden Migration, Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Waldbrände und seltene Rohstoffe. Zu den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen soll es dagegen ebenso wenig ein gemeinsames Dokument geben wie zum Klimawandel oder der Entwicklungshilfe.
Der G7 gehören neben Kanada die USA, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien und Japan an. Sie versteht sich seit dem Ausschluss Russlands wegen der Annexion Krim 2014 als Wertegemeinschaft der grossen westlichen Demokratien. Seit dem Amtsantritt Trumps gibt es aber massive Differenzen zwischen den USA und den anderen sechs Mitgliedern unter anderem bei Themen wie dem Ukraine-Krieg, der Bekämpfung des Klimawandels und dem Welthandel.
2018 zog Trump nachträglich seine Zustimmung zurück
Beim diesjährigen G7-Gipfel wird es nun erstmals seit 2018 keine von allen Mitgliedern getragene umfassende Abschlusserklärung geben. Auch damals war Trump US-Präsident und der Gastgeber Kanada. Die Gipfelteilnehmer einigten sich zwar auf ein Dokument, Trump zog aber auf der Rückreise über Twitter (heute X) seine Zustimmung zurück.
Ein Jahr später in Frankreich gab es dann zwar wieder eine Abschlusserklärung, die aber nur eine Seite lang war. Unter Trumps Nachfolger Joe Biden kehrte die G7 dann wieder zu den auch vorher schon üblichen umfassenden und ausführlichen Gipfelerklärungen zurück.
