Keine nahtlose Ablösung der Tornado-Aufklärungsflüge
Die vor dem Ende stehenden Aufklärungsflüge deutscher Tornado-Jets im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat werden nicht mehr lückenlos ersetzt werden können.
Das Wichtigste in Kürze
- Der lückenlose Einsatz einer Ablösung aus Italien, das grundsätzlich dazu bereit sei, sei kaum mehr möglich, erklärten Verteidigungspolitiker vor einer Entscheidung des Bundestages über ein geändertes Mandat.
Die Corona-Pandemie habe die politische Lage in Italien eher noch erschwert. Der Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärern von Jordanien aus soll laut Mandat zum 31. März beendet werden. Der Bundestag entscheidet nun über ein Ergänzungsmandat für den Einsatz im Irak, der von Jordanien aus geführt wird. Die Bundeswehr ist damit Teil der internationalen Anti-IS-Koalition. Das Ergänzungsmandat regelt das weitere Vorgehen.
Vorgesehen ist, den Einsatz militärischer Tankflugzeuge über den 31. März hinaus zu verlängern. Zusätzlich wird Deutschland Lufttransportkapazitäten für die Anti-IS-Koalition, aber auch für internationale Organisationen, Alliierte und Partner schaffen. Deutschland soll zudem ein Luftraumradar betreiben. Die laufende Ausbildungshilfe der Bundeswehr für Sicherheitskräfte im Zentralirak, bisher Teil der Anti-IS-Koalition, soll auch mit der Nato-Ausbildungsmission organisiert werden können.
