Keine Koalition in den Niederlanden in Sicht
In den Niederlanden hat sich noch immer keine neue Koalition gebildet. Bisher schliessen sich die möglichen Parteien gegenseitig aus.
Das Wichtigste in Kürze
- In den Niederlanden gibt es noch immer keine Aussichten auf eine neue Koalition.
- Premier Mark Rutte braucht mindestens drei Partner zur mehrheitsfähigen Regierungsbildung.
- Bisher schliessen sich jedoch die möglichen Parteien gegenseitig aus.
Fast 100 Tage nach der Parlamentswahl gibt es in den Niederlanden noch immer keine Aussicht auf eine neue Koalition. Die Verhandlungen seien festgefahren. Das stellte die Sondiererin Mariëtte Hamer am Dienstag in ihrem Bericht an das Parlament in Den Haag fest. Bei der Wahl im März war die rechtsliberale VVD von Premier Mark Rutte erneut als stärkste Kraft geworden.
Doch er braucht mindestens drei weitere Partner zur Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung. Bisher aber schliessen die möglichen Parteien sich gegenseitig aus.
Hamer war vom Parlament beauftragt worden, die Möglichkeiten einer neuen Koalition auszuloten. Seit Mai hatte sie Gespräche mit den Spitzen der Fraktionen geführt. Kern einer neuen Regierung sollen die VVD von Rutte und die linksliberale D66 unter Führung von Sigrid Kaag sein.
Diese war überraschend als zweitstärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Rutte will zusätzlich gerne mit den rechtskonservativen Christdemokraten und der kleineren ChristenUnie zusammenarbeiten. D66 will dagegen die linken Sozialdemokraten und Grünen ins Boot nehmen.
Im August sollen Verhandlungen beginnen
Voraussichtlich bekommen nun Rutte und D66-Chefin Kaag den Auftrag, gemeinsam das Konzept eines Koalitionsvertrages aufzusetzen. Darüber sollten dann ab Mitte August Verhandlungen beginnen.
Zu Beginn der Gespräche war Premier Rutte in grosse Bedrängnis geraten, er überstand nur knapp ein Misstrauensvotum. Rutte hatte den Eindruck erweckt, einen unbequemen kritischen Abgeordneten der Christdemokraten loswerden zu wollen. Und er hatte im Parlament gelogen. Dafür entschuldigte er sich.
Rutte ist seit mehr als zehn Jahren Regierungschef der Niederlande. Die vorigen Koalitionsverhandlungen hatten 225 Tage gedauert – die langwierigsten seit dem Zweiten Weltkrieg.
