Kämpfe in Syrien: Proteste in der Türkei
Die prokurdische Partei Dem in der Türkei hat an der Grenze zum Nachbarland gegen das Vorgehen der syrischen Armee protestiert. Zahlreiche Anhänger der Partei versammelten sich an der Grenze zu Syrien im türkischen Bezirk Nusaybin, wie auf Aufnahmen zu sehen war.
Dem-Parteichefin Tülay Hatimogullari beschuldigte die Regierung von Interimspräsident Ahmed al-Scharaa, ein «Massaker» an den Kurden in Syrien zu verüben.
Trotz eines am Sonntag verkündeten Waffenstillstands kommt es in Syrien zu Kämpfen zwischen den kurdisch angeführten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) und syrischen Regierungstruppen. Die türkische Regierung ist eng mit der Übergangsregierung in Damaskus verbunden. Sie betrachtet die von kurdischen Milizen angeführten SDF als Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei und damit als Terrororganisation.
Am Rande eines ähnlichen Protests in Istanbul wurde Berichten zufolge am Montag ein französischer Journalist festgenommen, der für die Zeitung «Libération» berichtet hatte. Er soll heute der Provinzdirektion für Migration in Istanbul vorgeführt werden, wie die Anwaltsvereinigung MLSA der Deutschen Presse-Agentur (dpa) mitteilte.
Die Entwicklungen im Nachbarland könnten auch innenpolitische Konsequenzen für die Türkei haben, die sich in einem Friedensprozess mit der PKK befindet. Schon in der Vergangenheit hatten Kämpfe in den Kurdengebieten zu Unruhen in der Türkei geführt. Hatimogullari warf der türkischen Führung vor, den Friedensprozess zu gefährden. Einerseits nenne diese die Kurden in der Türkei ihre Brüder, andererseits unterstützten sie die Operationen in Syrien.
Hintergrund der jüngsten Kämpfe ist vor allem ein Konflikt darüber, welches Mass an Autonomie die Kurden im selbstverwalteten Nordosten noch behalten. Es geht auch um Ressourcen und unter anderem um die Frage, inwieweit SDF-Kämpfer in die staatliche Armee eingegliedert werden.
