Italien startet mit neuem Parlament

Ein zähes Ringen um die Macht in Rom zeichnet sich nach der Wahl in Italien ab. Wenn die neugewählten Parlamentarier am Freitag ihre Arbeit aufnehmen, gibt es zumindest einen ersten Mehrheitstest.

Sergio Mattarella versucht den Knoten bei der Regierungsbildung zu durchschlagen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Das neu gewählte italienische Parlament ebnet mit der Arbeit den Weg zu möglichen Koalitionsverhandlungen.
Im Senat, als auch in der Abgeordnetenkammer steht am Freitag die Wahl der jeweiligen Präsidenten an.
Der Staatspräsident Sergio Mattarella hat dabei eine wichtige Rolle: Er lädt die Gruppen zu Gesprächen ein.

Nach dem unklaren Wahlausgang ebnet das neugewählte italienische Parlament mit der Aufnahme der Arbeit den Weg zu möglichen Koalitionsverhandlungen. Sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer steht am Freitag die Wahl der jeweiligen Präsidenten auf der Tagesordnung.

Bei der Wahl Anfang März hatte sich die Mehrheit der Wähler für europakritische und Anti-Establishment-Kräfte ausgesprochen (Nau berichtete)

Die Wahl der Präsidenten im Parlament ist der entscheidende Schritt, bevor die schwierigen Verhandlungen über eine mögliche Koalition beginnen können. Dabei kommt Staatspräsident Sergio Mattarella eine tragende Rolle zu: Er lädt die parlamentarischen Gruppen zu Gesprächen ein.

«Es ist zu bezweifeln, dass diese beiden Wahlen (im Parlament) viel Klarheit darüber bringen werden, ob die politischen Parteien in der Lage sind, die durch die ergebnislose Parlamentswahl entstandene Blockade zu überwinden und eine Mehrheit zu finden, die eine neue Regierung unterstützt», erklärt Wolfgango Piccoli von der Denkfabrik Teneo Intelligence.

Drei Szenarien sind möglich

Auch wenn es heisst, Mattarella habe noch keine Lösung für die Situation parat – das Wahlergebnis bietet drei Möglichkeiten: Einer der «Wahlgewinner» – Mitte-Rechts oder Fünf Sterne – tut sich mit den abgestraften Sozialdemokraten der PD zusammen. Oder die Lega-Partei und die Sterne bilden eine Anti-Establishment-Regierung. Kommt es hart auf hart, kann Mattarella Neuwahlen ausrufen.

Auch wenn es heisst, Mattarella habe noch keine Lösung für die Situation parat - das Wahlergebnis bietet drei Möglichkeiten: Einer der «Wahlgewinner» – Mitte-Rechts oder Fünf Sterne – tut sich mit den abgestraften Sozialdemokraten der PD zusammen. Oder die Lega-Partei und die Sterne bilden eine Anti-Establishment-Regierung. Kommt es hart auf hart, kann Mattarella Neuwahlen ausrufen.

Neues Parlament in Italien startet - Keine Klarheit über Regierung
Ein zähes Ringen um die Macht in Rom zeichnet sich nach der Wahl in Italien ab. Wenn die neugewählten Parlamentarier am Freitag ihre Arbeit aufnehmen, gibt es zumindest einen ersten Mehrheitstest.

Ein denkbares Szenario ist, dass die Fünf Sterne den Präsidenten der Abgeordnetenkammer stellen und eine Partei des Mitte-Rechts-Lagers die Spitze im Senat besetzt. Beobachter warnen davor, den Ausgang der Bestimmung der Präsidenten überzubewerten und daraus auf eine mögliche Regierungsvereinbarung zu schliessen.