Italien: Auch Wahlleute in Covid-Isolation dürfen Staatschef wählen
Für die Wahl des italienischen Staatspräsidenten dürfen Parlamentsabgeordnete oder Regionen-Vertreter ab Montag ausnahmsweise ihre Corona-Quarantäne unterbrechen und zur Stimmabgabe nach Rom kommen. Das erlaubte die Regierung am Freitag in einem Gesetzesdekret. Damit soll allen 1009 Wahlleuten die Möglichkeit gegeben werden, an der Abstimmung in der Hauptstadt teilzunehmen. Die Wahl des Nachfolgers von Sergio Mattarella beginnt am Montag und dürfte mehrere Tage dauern.
Das Wichtigste in Kürze
- Zuletzt war unklar gewesen, was mit den Abgeordneten, Senatoren und Vertretern der 20 Regionen passiert, die an den Wahlterminen als Infizierte oder Kontaktpersonen in Isolation sind.
Sie dürfen zwar nach Rom fahren, aber unter anderem kein öffentliches Verkehrsmittel benutzen und in keinem Hotel übernachten. Offen blieb zunächst der genaue Ablauf ihrer Wahl in der kommenden Woche: Zuletzt war überlegt worden, ob die Wahlleute etwa im Auto bei einer extra errichteten «Drive-In-Station» vor dem Regierungsgebäude abstimmen.
In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, danach reicht eine einfach Mehrheit. Offizielle Bewerber auf das Amt gibt es traditionell nicht - seit Wochen aber grübeln die Spitzen der Parteien über mögliche Kandidaten. Ministerpräsident Mario Draghi gilt als Favorit. Für den Fall, dass er Staatschef wird, wird derzeit über die Nachfolgeregelung und die Zukunft der Regierung verhandelt.
Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte zuletzt versucht, sich für das Amt des Präsidenten in Stellung zu bringen. Allerdings schwanden seine Chancen stark. Am Freitag verkündete in einem Radio-Interview zudem einer seiner ursprünglichen Unterstützer, Lega-Chef Matteo Salvini, dass er noch «einen oder mehrere» Vorschläge für die Wahl machen werde.
