Iran droht mit harter Bestrafung festgenommener Demonstranten

Unter Berufung auf Strafverfolgungsbeamte berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Sonntag von 180 Anführern der Protestbewegung, die bislang festgenommen worden seien.

«Wir haben sie alle verhaftet - und, so Gott will, die Justiz wird sie maximal bestrafen», sagte der Vizekommandeur der Revolutionsgarden, Ali Fadawi. Der Iran werde «gemäss der von ihnen ausgeübten Bösartigkeit» reagieren. Die Festgenommenen hätten zugegeben, «Söldner» der USA und anderer gewesen zu sein. Ein anderer ranghoher iranischer Militär hatte den USA, Israel und Saudi-Arabien vorgeworfen, eine «Koalition des Bösen» zu bilden und Drahtzieher hinter den Protesten zu sein.

Die Demonstrationen hatten sich am 15. November an einer umstrittenen Benzinpreiserhöhung der Regierung entzündet. Nachdem die Behörden das Internet weitgehend abgeschaltet hatten, drangen kaum Informationen über die Proteste und das Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte an die Öffentlichkeit.

Nach Zahlen der iranischen Behörden wurden ein Demonstrant und vier Sicherheitskräfte getötet, die Menschenrechtsorganisation Amnesty International befürchtet hingegen, dass es allein unter den Demonstranten mehr als hundert Todesopfer gegeben haben könnte. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte geht davon aus, dass mehr als tausend Menschen festgenommen wurden.

Inzwischen wurde die tagelange Internet-Sperre wieder aufgehoben, wie die Spezialwebsite Netblocks im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Ein Grossteil des Landes hatte am Sonntag demnach wieder Zugang zum Internet, Probleme gab es jedoch noch mit dem Mobilfunknetz. Für Montag planten die Behörden eine Kundgebung von Regierungsbefürwortern im Zentrum der Hauptstadt Teheran.