Lettland stimmt für offene Wahl des Staatspräsidenten
Für die Wahl des Präsidenten 2019 stimmte das Parlament über eine Verfassungsänderung ab. Von nun an findet eine offene Wahl statt.
Das Wichtigste in Kürze
- Heute Donnerstag stimmte das Parlament für eine Verfassungsänderung in Lettland.
- Ab 2019 wird das Staatsoberhaupt durch eine offene Wahl bestimmt.
In Lettland wird das Staatsoberhaupt künftig durch eine offene Wahl im Parlament bestimmt. In der Volksvertretung Saeima in Riga stimmten heute Donnerstag 85 Abgeordnete für eine entsprechende Verfassungsänderung, drei waren dagegen. Bislang wurde der Präsident des baltischen EU- und Nato-Staats in geheimer Abstimmung durch die 100 Mitglieder des Parlaments gewählt.
Das bestehende Wahlsystem wurde wiederholt als wenig transparent kritisiert. In den vergangenen Jahren wurde daher immer wieder auch der Ruf nach einer Direktwahl des Staatsoberhaupts durch die Bevölkerung laut. Dies stiess bei den Parteien aber auf Widerstand.
Lettland wählt 2019 ein neues Staatsoberhaupt. Für die Wahl in das höchste Staatsamt mit weitgehend repräsentativen Aufgaben ist eine absolute Mehrheit der 100 Abgeordneten notwendig. Amtsinhaber Raimonds Vejonis hat sich bislang noch nicht dazu geäussert, ob er für eine zweite vierjährige Amtszeit kandidieren will.
