Grossbritannien verlässt die EU, aber nicht Europas Armee
Durch den Brexit würde Europas Militärkraft deutlich abnehmen. Jetzt wird eine neue Militärallianz geplant – mit den Briten.
Das Wichtigste in Kürze
- Einige EU Staaten – darunter Grossbritannien – planen eine militärische Zusammenarbeit.
- Die Idee: Ein Forum gleichgesinnter Länder schaffen.
Frankreich hat gemeinsam mit Ländern wie Grossbritannien und Deutschland den Aufbau einer neuen Militärkooperation gestartet. Die Verteidigungsminister von insgesamt neun europäischen Staaten unterzeichneten am Montag in Luxemburg eine Erklärung zu einer sogenannten Interventionsinitiative. Sie soll über eine deutlich engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben eine schnellere militärische Reaktion in Krisensituationen ermöglichen. Diese könnte im Rahmen von kurzfristig vereinbarten Koalitionen, aber auch im Rahmen von EU, Nato oder Vereinten Nationen erfolgen.
«Es geht darum, dass wir ein Forum bilden gleichgesinnter Länder, die eine Lageanalyse machen, die frühzeitig miteinander besprechen wollen, wenn (...) sich Krisen abzeichnen», erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Am Ende könne dann eine gemeinsame Reaktion stehen.
Emmanuel Macrons Idee
Ob die Pläne langfristig in eine gemeinsame Interventionstruppe münden könnten, ist noch offen. In der Erklärung vom Montag gibt es keine Hinweise darauf. Dort wird lediglich betont, die Beteiligung an Militäreinsätzen werde immer eine nationale Entscheidung bleiben.
Den Vorschlag für die Interventionsinitiative hatte im vergangenen September Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gemacht. Er will mit ihr auch sicherstellen, dass die Atommacht Grossbritannien nach dem geplanten EU-Austritt Teil einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft bleibt. Zudem ist auch Dänemark beteiligt, das sich traditionell eigentlich nicht an der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU beteiligt.
