Gemeindebund regt Kontingentlösung für Afghanistan-Flüchtlinge an

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund regt für den Fall grosser Fluchtbewegungen aus Afghanistan eine internationale Kontingentlösung an. Es sei davon auszugehen, dass «viele Afghanen ihr Heil in der Flucht suchen werden», sagte der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der «Rheinischen Post» vom Montag.

Demo für Aufnahme afghanische Flüchtlinge am Wochenende in Berlin - AFP/Archiv

Das Wichtigste in Kürze

Landsberg sieht kein Problem mit Integration von Ortskräften in Deutschland.

«Hier muss es internationale Vereinbarungen mit den unmittelbaren Nachbarstaaten, gegebenenfalls aber auch Kontingente unter Einbeziehung der USA, Kanadas, Grossbritanniens und der EU geben.»

Letztlich werde eine solche Kontingentlösung allerdings nur funktionieren, «wenn die internationale Gemeinschaft die zukünftige Staatsführung in Afghanistan einbinden kann», gab Landsberg zu bedenken. Zudem müsse sichergestellt werden, dass im Falle eines solchen Ansatzes nicht Deutschland «am Ende die Hauptlast» trage, fügte er hinzu. Deutschland habe bereits «sehr viele Flüchtlinge etwa aus Syrien aufgenommen».

Bei einer Kontingentlösung nimmt ein Land eine bestimmte Zahl von Flüchtlingen aus einem Krisenstaat auf. Die Neuankömmlinge müssen kein Asylverfahren durchlaufen und können unter bestimmten Umständen eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Zuletzt wurden in Deutschland insbesondere Kontingentflüchtlinge aus Syrien aufgenommen.

Landsberg sprach sich zugleich für eine «grosszügige Aufnahme der für Deutschland tätigen afghanischen Ortskräfte und ihrer Familien in Deutschland» aus. «Das ist eine moralische und humanitäre Verpflichtung, die auch eine wichtige politische Dimension für die Zukunft hat», sagte er der «Rheinischen Post».

Im SWR sagte Landsberg zudem, gerade die früheren Ortskräfte seien hierzulande leicht zu integrieren, da sie zumindest gebrochen Deutsch sprächen und die Strukturen des Landes kennen würden. Zudem seien die Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder derzeit nicht ausgelastet. Als Beispiel nannte Landsberg Nordrhein-Westfalen - dort seien aktuell nur etwa 40 Prozent der Plätze belegt.