Frontex: EU-Behörde ermittelt gegen EU-Grenzschutzagentur

Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf ermittelt gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex. «Olaf kann bestätigen, dass es eine Ermittlung in Bezug auf Frontex eingeleitet hat», hiess es am Dienstag auf Anfrage.

Ein Frontex-Sprecher bestätigte die Ermittlungen zwar nicht ausdrücklich, betonte jedoch, man kooperiere vollständig mit Olaf. Zu den Hintergründen der Ermittlungen äusserten sich beide Seiten nicht.

Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, könne man keine weiteren Details nennen, hiess es von Olaf. Das Magazin «Politico» schrieb unter Berufung auf EU-Beamte von «Vorwürfen von Belästigung, Fehlverhalten und Migranten-Pushbacks». Auch der «Spiegel» hatte berichtet.

Frontex mit Sitz in Warschau war in den vergangenen Monaten mehrfach durch Medienberichte unter Druck geraten. Die Behörde soll an illegalen Zurückweisungen von Migranten in der Ägäis beteiligt gewesen sein.

Behördenchef Fabrice Leggeri wies diese Vorwürfe stets zurück. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson forderte mehrfach Aufklärung. Derzeit untersucht eine interne Arbeitsgruppe die Vorwürfe.

Medienberichten zufolge wurden Anfang Dezember die Büros von Leggeri und seinem Kabinettschef durchsucht. Ein Frontex-Sprecher betonte grundsätzlich, dass Besuche von Olaf-Mitarbeitern in EU-Agenturen oder -Institutionen nicht ungewöhnlich seien. «Es ist wichtig, zur Kenntnis zu nehmen, dass solche Besuche nicht unbedingt ein Fehlverhalten bedeuten.»

Grundsätzlich untersucht Olaf nach Angaben der EU-Kommission «Fälle von Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts und von Korruption. Ebenso wie Fälle von schwerwiegendem Fehlverhalten innerhalb der Organe und Einrichtungen der EU».