Frontex bei Pushback von Migranten in Ägäis dabei

Ein Schlauchboot mit afghanischen Migranten erreicht die Küste in Lesbos. Zwei Gruppen werden gebildet, doch nur eine davon kriegt die Chance auf Asyl. 32 Flüchtlinge landen nur wenige Stunden nach ihrer Ankunft wieder im Wasser.

Die griechische Küstenwache hat die Migranten zurück ins türkische Gewässer gefahren. Dort wurden die Menschen auf einer aufblasbaren Rettungsinsel ausgesetzt. Am Ende wurden die Flüchtlinge von der türkischen Küstenwache aus dem Wasser gerettet.

Diesen Fall beschreibt SRF. Dabei handle es sich nicht um einen Einzelfall. Nach der internen Datenbank der europäische Grenzschutzagentur Frontex wurden mehrere solche Ereignisse vermerkt.

Die Einsatz-Daten liegen diversen Medien, darunter SRF, vor. So konnten Analysen aus den Fakten gezogen werden.

«Prevention of Departure» ist dabei eine bedeutende Kategorie. Mehrmals wird eine sogenannte Verhinderung der Ausreise dokumentiert. Bei mindestens 22 Fällen kann ein solcher Pushback zwischen März 2020 und September 2021 nachgewiesen werden.

Frontex entdeckt die Migranten in Seenot und teilt dies Griechenland mit. Da sie aber ihre Monitorringfunktion nicht wahrnehme, sei die Agentur mitverantwortlich. Dies meint die Expertin für Migrationsrecht an der Uni Freiburg, Nula Frei, auf Anfrage von SRF. «Frontex hat auch darauf zu achten, dass die Grund- und Menschenrechte an der Grenze eingehalten werden.»

Die Grenzbehörde hat gegenüber SRF nicht direkt zu den Vorwürfen Stellung genommen.