Frankreichs Verfassungsrat billigt kurzfristige Parlamentswahl

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Frankreich,

Der französische Verfassungsrat hat Einwände gegen das kurzfristige Ansetzen der Parlamentswahl abgewiesen.

Emmanuel Macron
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte als Reaktion auf die Niederlage seiner liberalen Kräfte bei der Europawahl die Nationalversammlung aufgelöst. (Archivbild) - Michel Euler/AP/dpa

Die Fristen verstiessen nicht gegen die Verfassung und brächten die Ernsthaftigkeit der Wahl nicht in Gefahr, urteilte der Verfassungsrat am Donnerstag in Paris. Präsident Emmanuel Macron hatte als Reaktion auf die Niederlage seiner liberalen Kräfte bei der Europawahl und den haushohen Sieg der Rechtsnationalen überraschend die Nationalversammlung am 9. Juni aufgelöst und Neuwahlen für den 30. Juni und den 7. Juli angekündigt.

Beim Verfassungsrat waren daraufhin Beschwerden eingegangen, in denen die Rechtmässigkeit einer derart kurzen Frist für die Organisation und das Abhalten der Wahlen angezweifelt wurden.

Gegenwind im Wahlkampf

Die Parteien hatten bis Sonntag Zeit, ihre Listen mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlkreise aufzustellen.

Inzwischen befinden sie sich im Wahlkampf. Gegen einen möglichen Rechtsruck in Frankreich gingen am vergangenen Wochenende Hunderttausende auf die Strasse. Auch am Donnerstag folgten Hunderte Menschen in der Hafenstadt Marseille einem Aufruf der Gewerkschaft CGT zu einem Protest gegen die rechtsnationale Partei Rassemblement National von Marine Le Pen, wie France 3 berichtete.

Kommentare

Weiterlesen

Emmanuel Macron
6 Interaktionen
Umfrage
Freizeit
35 Interaktionen
Gegen Burn-out

MEHR IN NEWS

dt
Nach Zoff
WCup Draw Soccer
FIFA-Zeremonie
Fussgängerampel
11 Interaktionen
Sicherer Schulweg?
Helvetia Baloise Gebäude
2 Interaktionen
Helvetia Baloise

MEHR AUS FRANKREICH

Julia Bombardier
Illegale Produkte
Airbus
Airbus
11 Interaktionen
Spenden
nato norwegen
4 Interaktionen
Militärstrategie