Expertin hofft vor Nordirland-Krisentreffen auf Kompromisse
Vor einem Krisentreffen zur Lage in Nordirland hofft die Brexit-Expertin und nordirische Konfliktforscherin Katy Hayward auf Kompromisse. «Nordirland ist ein zerbrechlicher Ort, sehr vorsichtig ausbalanciert», sagte Hayward von der Queen's University in Belfast der Deutschen Presse-Agentur.
Das Wichtigste in Kürze
- Zu dem Treffen des britischen Staatsministers Michael Gove mit dem EU-Kommissionsvize Maros Sefcovic, das an diesem Donnerstag in London stattfinden soll, meint sie: «Es ist gut, dass sie reden - und dass wir das alle wissen.» In Nordirland sei die Angst gross, nicht gehört zu werden und stark von Entscheidungen in London und Brüssel abhängig zu sein.
Zwischen der EU und Grossbritannien war Streit über das im Brexit-Abkommen verankerte Nordirland-Protokoll entbrannt, nachdem die EU zeitweise angedroht hatte, Kontrollen beim Export von Impfstoffen einzuführen und damit eine wichtige Vereinbarung ausser Kraft zu setzen. Obwohl Brüssel zurückruderte, nahm die Spannung zu.
Das Nordirland-Protokoll sieht vor, dass in dem Landesteil anders als im übrigen Vereinigten Königreich weiter Regeln des EU-Binnenmarktes und der Zollunion gelten. Deshalb soll nun an den Häfen kontrolliert werden, wenn Ware übers Meer von Grossbritannien beispielsweise ins nordirische Belfast kommt. So soll eine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Landesteil Nordirland vermieden werden, da ansonsten in Nordirland ein Wiederaufflammen des Konflikts zwischen den überwiegend katholischen Anhängern einer Vereinigung der beiden Teile Irlands und den mehrheitlich protestantischen Anhängern der Union mit Grossbritannien befürchtet würde.
Der britische Staatsminister Michael Gove forderte in einem Brief an die EU, Übergangsfristen bis 2023 zu verlängern. Hayward bezeichnete die Forderungen Goves als teilweise «unrealistisch». Es werde nicht nur in eine Richtung Zugeständnisse geben. Eine gewisse Verlängerung der Übergangsregeln - etwa bei der Einfuhr von Lebensmitteln - hält die Expertin jedoch für sinnvoll.
«Es gibt ein echtes Risiko, dass das Nordirland-Protokoll zusammenbricht», meint Hayward. Dies müsse die EU einsehen und gegenüber dem ihrer Ansicht nach geringen Risiko abwägen, das für den EU-Binnenmarkt bestehe.
Für elementar hält sie die Etablierung einer Arbeitsgruppe («Joint Consultative Working Group»), die gemäss der Vereinbarung fester Teil des Nordirland-Protokolls sein soll. Diese soll regelmässig an der Umsetzung des Protokolls arbeiten und Anlaufstelle für Unternehmen und andere Beteiligte sein, um Probleme anzugehen. Bislang sei dieses Gremium noch nicht eingesetzt worden, kritisiert Hayward.
