Europäisches Menschenrechtsgericht zu Haft von Kurdenpolitiker Demirtas
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) befasst sich am Mittwoch erneut mit der umstrittenen Inhaftierung des türkischen Kurdenpolitikers Selahattin Demirtas.
Das Wichtigste in Kürze
- Der EGMR hatte Demirtas' jahrelange Untersuchungshaft bereits im vergangenen November als unrechtmässig verurteilt..
Die Grosse Kammer des Strassburger Tribunals berät wegen einer Klage des früheren Ko-Vorsitzenden der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) gegen seine Festnahme im November 2016 und seine andauernde Untersuchungshaft.
Der EGMR hatte Demirtas' jahrelange Untersuchungshaft bereits im vergangenen November als unrechtmässig verurteilt. Allerdings wurde er im Dezember in der Türkei in einem anderen Verfahren rechtskräftig zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt. Im Hauptverfahren ordnete ein Gericht in Ankara Anfang September seine Freilassung für die weitere Dauer des Prozesses an. Allerdings muss er wegen des früheren Urteils zunächst weiter in Haft bleiben.
