EU will an europäischem Gaspreisdeckel arbeiten
Die Verhandlungen dauern bis spät in die Nacht. Dann kommt die Meldung aus Brüssel: Man hat sich geeinigt – zumindest in Ansätzen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich darauf verständigt, an einem Preisdeckel gegen extrem hohe Gaspreise zu arbeiten.
«Wir werden einen Marktkorrekturmechanismus einführen, um Episoden überhöhter Gaspreise zu begrenzen», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach rund zehnstündigen Verhandlungen beim EU-Gipfel in Brüssel. Ihre Behörde werde mit den Fachministern der EU-Staaten an einem Gesetzesvorschlag arbeiten.
In der Abschlusserklärung des Gipfels ist konkret von einem «vorübergehenden dynamischen Preiskorridor» für den Handel mit Gas die Rede. Dieser dürfe allerdings nicht die Versorgungssicherheit gefährden. Zudem soll eine Kosten-Nutzen-Analyse für einen Preisdeckel für Gas durchgeführt werden, das zur Stromproduktion genutzt wird. Der Höchstpreis dürfe nicht dazu führen, dass der Gasverbrauch zunehme. Ausserdem unterstützten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Kollegen im Grundsatz den jüngsten Gesetzesvorschlag der EU-Kommission, die Möglichkeit für gemeinsame Gaseinkäufe zu schaffen.
Mehr als die Hälfte der EU-Staaten unterstützt grundsätzlich einen europäischen Gaspreisdeckel. Allerdings gibt es unterschiedliche Konzepte, wie der Preis begrenzt werden soll. Staaten wie Deutschland und die Niederlande hatten einen Gaspreisdeckel abgelehnt und unter anderem damit argumentiert, dass dadurch die Versorgungssicherheit gefährdet sein könnte.
