Brexit: EU gibt grünes Licht für detaillierte Verhandlungen

Nach unerwarteten Fortschritten im Brexit-Streit sieht die Europäische Union neue Einigungschancen und startet eine weitere intensive Verhandlungsrunde mit Großbritannien. Dies bestätigten Diplomaten am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Die Ankündigung nährt neue Hoffnung, dass noch ein geregelter Austritt Grossbritanniens gelingt. Gesucht wird eine Lösung bis zum EU-Gipfel Ende nächster Woche. Der Brexit ist für den 31. Oktober angekündigt.

EU-Ratspräsident Donald Tusk erklärte, zwar fehlten immer noch umsetzbare und realistische Vorschläge aus Grossbritannien. Doch gebe es «vielversprechende Signale» aus Irland. «Selbst die kleinste Chance muss genutzt werden», schrieb Tusk auf Twitter.

Zuvor hatte EU-Unterhändler Michel Barnier ein «konstruktives Gespräch» mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay geführt. Die 27 bleibenden EU-Staaten gaben anschließend grünes Licht für neue Verhandlungen.

Am Donnerstag waren der britische Regierungschef Boris Johnson und sein irischer Kollege Leo Varadkar überraschend einer Lösung näher gekommen. Ein Deal bis zum Austrittsdatum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er darauf hin, dass noch etwas schiefgehen könnte.

Die irische Einschätzung ist wichtig für die gesamte EU. Denn es stellt sich die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Nachbarn Irland offen gehalten wird. Gibt es bis 19. Oktober keinen Deal, ist Johnson nach einem britischen Gesetz gehalten, bei der EU eine längere Austrittsfrist zu beantragen.

Der Premier hat allerdings immer wieder angekündigt, sein Land zum 31. Oktober notfalls auch ohne Vertrag aus der EU zu führen.

Tusk wollte nach eigenen Worten eine Einigung öffentlich für unmöglich erklären, wenn bis Freitag keine machbaren britischen Vorschläge vorlägen. Stattdessen verwies der Ratspräsident darauf, dass Johnson und Varadkar selbst erstmals den Weg zu einem Deal erkennen könnten. Es gebe natürlich keine Erfolgsgarantie, aber die Chance müsse genutzt werden.