EU-Ratschef mit Blick auf Kandidatenstatus für Ukraine optimistisch

EU-Ratschef Charles Michel geht davon aus, dass der EU-Gipfel in Brüssel die Ukraine und Moldau zu Kandidaten für den EU-Beitritt machen wird. «Ich bin zuversichtlich, dass wir der Ukraine und der Republik Moldau heute den Kandidatenstatus verleihen werden.» Das sagte er am Donnerstag vor einem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs.

Der Status als EU-Beitrittskandidat ist Voraussetzung dafür, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden können. Der belgische Premierminister Alexander De Croo sprach von einem «historischen Moment». Er wies aber auch darauf hin, dass der Beitrittsprozess viel Zeit brauche.

Vor dem eigentlichen EU-Gipfel sollte es bei einem Treffen mit den Staaten des westlichen Balkan um die EU-Perspektive von Serbien, Albanien, Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und Montenegro gehen. Sie sind teils seit vielen Jahren EU-Kandidaten. Michel sprach davon, es gebe den Willen, dem Prozess neue Energie zu verleihen.

Die Annäherung der Westbalkan-Staaten an die EU kommt seit Jahren auch wegen Meinungsverschiedenheiten und Blockaden von EU-Staaten nur langsam voran. So verhindert derzeit beispielsweise das EU-Land Bulgarien den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien.