EU-Rahmenabkommen: Staatsekretärin Livia Leu Agosti in Brüssel
Die Schweizer Staatsekretärin Livia Leu Agosti ist zu Verhandlungen nach Brüssel gereist. Sie soll die offenen Punkte im EU-Rahmenabkommen klären.
Das Wichtigste in Kürze
- Livia Leu Agosti ist zu Gesprächen über das EU-Rahmenabkommen nach Brüssel gereist.
- Im Wesentlichen soll die Staatsekretärin die drei offenen Punkte regeln.
- Die EU fand wegen dem Brexit zuletzt kaum Zeit für Gespräche mit der Schweiz.
Staatssekretärin Livia Leu Agosti ist nach Brüssel gereist, wo sie am Donnerstag Vertreter der EU trifft. Dies bestätigte das eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Zu weiteren Details des Treffens wollte sich das EDA nicht äussern. Konkret geht es jedoch um Präzisierungen beim Rahmenabkommen. Anfang November hatte der Bundesrat dazu seine Position festgelegt.
Livia Leu Agosti soll drei Punkte regeln
Daraufhin informierte die damaligen Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga in einem Telefongespräch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Vor allem von EU-Seite wurde erwartet, die drei offenen Punkte im Rahmenabkommen nun relativ zügig regeln zu können. Es handelt sich um die flankierenden Massnahmen, die Unionsbürgerschaft und die staatliche Beihilfen.
Doch das erste Treffen liess auf sich warten. Aufgrund der Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich über ein Freihandelsabkommen hatte Brüssel Ende 2020 kaum Zeit für die Schweiz. Auch die Corona-Pandemie erschwerte einen persönlichen Kontakt.
