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EU-Parlament: Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Jemen

Keystone-SDA
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Belgien,

Das Europaparlament hat gezielte Sanktionen für Verantwortliche für schwere Menschenrechtsverletzungen im Bürgerkriegsland Jemen gefordert. Diese sollten nicht nur Funktionsträger der Konfliktparteien im Land betreffen, sondern auch solche aus dem Iran, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, hiess es in einer Entschliessung vom Donnerstag. Konkret brachten die Abgeordneten Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten ins Spiel.

EU-Parlament
Der Plenarsaal des EU-Parlaments in Strassburg. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Das Parlament forderte die Europäische Union und deren Mitgliedstaaten zudem auf, darauf hinzuwirken, dass die Sanktionsliste des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen mit Blick auf die Situation im Jemen erweitert wird.

Die Abgeordneten verurteilten erneut die andauernde Gewalt in dem Land auf der arabischen Halbinsel und zeigten sich entsetzt über die dort vorherrschende humanitäre Krise.

Seit 2015 kämpft im stark verarmten Jemen ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis an Seite der Regierung gegen die schiitischen Huthi-Rebellen, die vom Iran unterstützt werden. Die seit mehr als zwei Jahren laufenden Friedensbemühungen für das Land gerieten immer wieder ins Stocken. Die Vereinten Nationen hatten zuletzt immer wieder davor gewarnt, dass der Jemen kurz vor einer Hungersnot stehe, die Hunderttausende Menschen töten könnte.

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