EU-Notfallplan für Gas tritt am Dienstag in Kraft
Die EU muss, falls Gaslieferungen aus Russland ausbleiben, dringend Gas sparen. Dafür hat der Staatenverbund nun ein Notfallplan entwickelt.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU hat ihren Gas-Notfallplan veröffentlicht.
- Ziel ist es, den Gasverbrauch um 15 Prozent zu senken.
- Einige Länder haben sich Ausnahmen ausgehandelt.
Der Gasverbrauch der EU-Mitglieder muss ab morgen stark heruntergefahren werden. Für Deutschland bedeutet das, etwa 10 Milliarden Kubikmeter Gas weniger zu verbrauchen. Der europäische Gas-Notfallplan zur Vorbereitung auf einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen tritt am Dienstag in Kraft. Am Montag wurde das neue Gesetz im Amtsblatt der EU veröffentlicht.
Der Plan sieht vor, dass alle EU-Länder ihren Gasverbrauch von Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig senken. Sie senken ihn um 15 Prozent, verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre in diesem Zeitraum. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine hat Russland seine Lieferungen an die EU bereits drastisch reduziert.
Insgesamt müssen nach Zahlen der EU-Kommission 45 Milliarden Kubikmeter Gas gespart werden. Deutschland müsste etwa 10 Milliarden Kubikmeter Gas weniger verbrauchen, um das 15-Prozent-Ziel zu erreichen.
Im Fall von Versorgungsengpässen
Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende Versorgungsengpässe gibt, kann ein nächster Schritt ausgelöst werden. Dieser umfasst einen EU-weiten Alarm mit verbindlichen Einsparzielen. Die Hürde dafür ist allerdings hoch: Es bräuchte die Zustimmung von mindestens 15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union ausmachen.
Gleichzeitig haben sich mehrere Länder - etwa Spanien und Italien - für diesen Fall Ausnahmen von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt. Sie wollen weniger als 15 Prozent sparen.
Der Notfallplan gilt zunächst für ein Jahr.
