Corona-Wiederaufbauplan der EU-Kommission noch nicht diese Woche

Der Vorschlag sei «komplex» und werde am Mittwoch noch nicht nach der wöchentlichen Sitzung der Behörde vorgelegt, sagte ein Kommissionssprecher am Dienstag. Der Plan komme, wenn er «reif» sei. Der Sprecher verwies darauf, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neben der zweiten auch die dritte Mai-Woche als möglichen Termin genannt hatte.

Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der Kommission vergangene Woche den Auftrag gegeben, einen «Wiederaufbauplan» auszuarbeiten. Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Bei dem Gipfel war zunächst der 6. Mai als Termin für die Vorstellung des Kommissionsvorschlags mitgeteilt worden.

Tatsächlich sind Volumen, Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des Wiederaufbauplans unter den Mitgliedstaaten weiter hoch umstritten. Nördliche EU-Länder lehnen es ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht werden. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestehen dagegen auf solche Transferzahlungen, um ihre ohnehin schon grosse Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.