EU-Kommissarin sagt Serbien-Besuch wegen Mladic-Verherrlichung ab
EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos hat aus Protest an Serbiens Umgang mit dem gestorbenen Kriegsverbrecher Ratko Mladic einen geplanten Besuch abgesagt.
«Die Rückführung seiner sterblichen Überreste nach Belgrad erinnert Europa an die dunkelsten Kapitel unserer jüngeren Geschichte. Die Verherrlichung seines Todes ist unvereinbar mit den Werten, auf denen der Weg in die EU beruht», schrieb die slowenische Spitzenpolitikerin auf der Plattform X.
Vor diesem Hintergrund verzichte sie auf ihren geplanten Besuch in Serbien. Ursprünglich wollte Kos kommende Woche in die serbische Hauptstadt reisen. Der Weg in die EU erfordere die Aufarbeitung der Vergangenheit, echte Versöhnung und den Respekt vor den Opfern von Kriegsverbrechen, schrieb Kos weiter. «Die Werte, auf denen unsere gemeinsame Zukunft beruht, sind nicht verhandelbar.»
Mladic war Ende Juli in einem Gefängniskrankenhaus in Den Haag gestorben. Ein internationales Gericht hatte ihn wegen Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg (1992-1995) zu einer lebenslangen Gefängnisstrafe verurteilt. Unter anderem wies es ihm die Schuld am Massaker von Srebrenica im Juli 1995 nach, bei dem bosnisch-serbische Milizen unter seinem Kommando mehr als 8.000 Menschen, hauptsächlich Männer und männliche Jugendliche, getötet hatten.
Mladic war bosnischer Serbe, erhielt aber seinen Sold und später seine Rente von der Armee des Staates Serbien. Nach seinem Tod wurde Mladics Leichnam am Donnerstagabend in einem serbischen Militärflieger nach Belgrad überführt.
Serbischen Medienberichten zufolge ist Mladic' Beerdigung am Belgrader Friedhof Topcider am kommenden Montag geplant. Staatspräsident Aleksandar Vucic erklärte, dass er daran nicht teilnehmen werde, weil er zu diesem Zeitpunkt keine Zeit habe: Er empfange Anfang der Woche den usbekischen Präsidenten Shavkat Mirziyoyev zu einem offiziellen Besuch in Belgrad. An diesem Samstag ist ferner in Belgrad eine Gedenkfeier für Mladic im Belgrader Haus der Armee geplant.
Serbien verhandelt seit 2014 über einen EU-Beitritt. Unter seinem teilweise autoritär regierenden Präsidenten Aleksandar Vucic sind dabei seit Jahren keine Fortschritte zu verzeichnen. In Hinblick auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit soll sich die Lage Beobachtern zufolge sogar verschlechtert haben.
Auch der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, kritisierte die Situation. Er «verabscheue die öffentliche Verherrlichung» von Mladic, teilte er mit. Der Europarat wurde 1949 zum Schutz von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat in Europa gegründet. Er ist von der Europäischen Union unabhängig.
