EU-Institutionen arbeiten am Bürgerdialog zur Zukunft Europas
Die EU-Institutionen haben ihre gemeinsame Arbeit am Bürgerdialog zur Zukunft der Europäischen Union begonnen. Erstmals traf sich am Mittwoch der Exekutivausschuss aus Vertretern des EU-Parlaments, der EU-Kommission und der EU-Staaten.
Das Wichtigste in Kürze
- Bei dem Bürgerdialog, der offiziell «Konferenz zur Zukunft Europas» heisst, sollen die Bürger in der EU in den kommenden Monaten ihre Forderungen an die Politik äussern können.
«Ich möchte von den Stimmen hören, die in der EU nicht immer gehört werden», schrieb die Vorsitzende der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Iratxe Garcia, auf Twitter.
Die Erwartungen an das Projekt liegen jedoch weit auseinander. Das Europaparlament will auch institutionelle Fragen auf die Tagesordnung bringen, etwa, ob es länderübergreifende Listen für die Europawahlen und Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten geben sollte. Auch Änderungen der EU-Verträge schliessen die Abgeordneten nicht aus. Etliche EU-Staaten lehnen dies jedoch ab.
Organisiert werden soll der Dialog zum Beispiel über eine mehrsprachige digitale Plattform. Sobald es die Corona-Pandemie wieder zulässt, sind dann auch in allen EU-Ländern physische Konferenzen und Debatten vorgesehen.
