EU-Chefdiplomat schliesst Kampfjet-Lieferungen an Ukraine nicht aus
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell schliesst es nicht aus, dass es trotz der derzeit zurückhaltenden Position von Ländern wie Deutschland und den USA zu einer Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine kommt. Auch die Lieferung von Panzern sei anfangs stark umstritten gewesen, sagte der Spanier im Vorfeld eines EU-Ukraine-Gipfel am Freitag in Kiew. Schliesslich sei es bei dem Thema aber doch zu einer Einigung gekommen und man habe diese «rote Linie» überschritten. Warnungen vor Eskalationsrisiken habe es bislang bei allen Waffenlieferungen gegeben, sagte er.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Frage, ob er selbst Kampfjet-Lieferungen befürworte, wollte Borrell nicht beantworten.
«Meine Aufgabe ist es, einen Konsens zu erzielen», sagte der Aussenbeauftragte. Dabei sei es nicht hilfreich, öffentlich Positionen zu vertreten, die diese Möglichkeit gefährden könnten.
Offen für eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine hatte sich zuletzt unter anderem Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki gezeigt. Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden wollen solche Waffensystem bislang allerdings nicht an das von Russland angegriffene Land abgeben.
