EU beschliesst Finanzierung weiterer Waffen für Ukraine
Das ukrainische Militär soll mit Waffen und Equipment im Wert von 2 Milliarden Euro von der EU unterstützt werden. Das teilte der Rat am Dienstag mit.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Ukraine wird weiterhin von der EU mit Waffen unterstützt werden.
- Die Finanzmittel wurden von der EU auf zwei Milliarden aufgestockt.
- Der Aussenbeauftragte Borrell sagte, dass die EU die Ukraine bis zum Schluss unterstützt.
Die EU hat die Finanzmittel zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte auf zwei Milliarden Euro aufgestockt. Wie der Rat der Mitgliedstaaten am Dienstag in Brüssel mitteilte, wurde dazu der noch ausstehende Beschluss gefasst. Die politische Einigung auf weitere 500 Millionen gab es bereits Mitte des Monats bei einem Treffen der EU-Aussenminister.
Von dem zusätzlichen Geld sollen 490 Millionen für Waffen und Munition ausgegeben werden. Die restlichen zehn Millionen für Dinge wie Schutzausrüstung, Erste-Hilfe-Kits und Treibstoff. Als konkrete Beispiele für geplante Waffenlieferungen hatte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell jüngst Artilleriegeschütze und Panzerfahrzeuge genannt.
Josep Borrell: Weitere Aufstockungen in Sicht
Die Finanzmittel kommen aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität. Ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das genutzt werden kann, um Streitkräfte in Partnerländern zu stärken. Für 2021 bis 2027 ist sie mit fünf Milliarden Euro ausgestattet. Ein erstes Paket über 500 Millionen Euro war bereits Ende Februar bewilligt worden, zwei weitere folgten im März und April.
Borrell machte am Dienstag deutlich, dass die aktuelle Mittelaufstockung nicht die letzte gewesen sein dürfte. «Die Geschichte von morgen wird heute geschrieben – auf den Schlachtfeldern der Ukraine», sagte er. «Die EU und ihre Mitgliedstaaten sind entschlossen, sich weiter zu engagieren. Wir werden bis zum Ende weitermachen.»
