Deutsche Welle in Russland zum «ausländischen Agenten» erklärt

Russland hat die bereits mit einem Sendeverbot belegte Deutsche Welle (DW) als «ausländischen Agenten» eingestuft. Der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland tauchte am Montag in einem entsprechenden Register des russischen Justizministeriums auf.

Russland hatte Anfang Februar bereits die Schliessung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten verfügt. In Russland ist zudem die DW-Internetseite blockiert. Ob die Einstufung vor diesem Hintergrund Auswirkungen auf die Arbeit der DW haben wird, war zunächst unklar.

Der Intendant der Deutschen Welle, Peter Limbourg, teilte mit: «Diese erneute Willkür-Entscheidung der russischen Behörden war leider zu erwarten. Ein weiterer Schritt, die Pressefreiheit anzugreifen und ein neuer Versuch, die russische Bevölkerung von freien Informationen abzuschneiden.»

Das halte die DW aber nicht davon ab, weiterhin aus Lettland und Deutschland über Russland und die Region zu berichten. Christian Trippe, DW Director of Russia, Ukraine and Eastern Europe, sagte: «Wir Journalistinnen und Journalisten machen unsere Arbeit weiter und liefern verlässliche Informationen für unser Zielpublikum in Russland.»

Moskau hatte Anfang Februar das DW-Büro in Moskau geschlossen. Es war eine Reaktion auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE in Deutschland. Das russische Aussenministerium sprach von einer lediglich «ersten Etappe». Es kündigte ein Verfahren an, um die Deutsche Welle zum «ausländischen Agenten» zu erklären.

Das Vorgehen belastete die ohnehin gespannten Beziehungen zwischen Berlin und Moskau weiter. Viele kritisierten es als weiteren Angriff Russlands auf die Pressefreiheit.

In Deutschland hatten die Regulierer der zuständigen Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) die Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE untersagt. Als Grund für das Verbot wurde das Fehlen einer Sendelizenz angeführt.