Deutsche Behörde warnt vor russischen Anwerbeversuchen
Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor russischen Geheimdienst-Anwerbeversuchen in sozialen Medien.
Deutschlands Sicherheitsbehörden warnen die Bevölkerung vor Anwerbeversuchen russischer Geheimdienste über soziale Medien.
Hintergrund der Kampagne unter dem Motto «Kein Wegwerf-Agent werden!» sind mehrere Fälle von Sabotage und Spionage, bei denen mutmasslich sogenannte Wegwerf-Agenten eingesetzt wurden. So bezeichnet der Verfassungsschutz Menschen ohne nachrichtendienstliche Ausbildung, die Straftaten im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes verüben.
Geld für Handlanger in Deutschland
Wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilt, werden die Straftaten von den Handlangern teilweise gegen ein geringes Entgelt verübt – oft ohne zu wissen, wer die wahren Auftraggeber sind und welchem Zweck die Taten dienen.
Weiter heisst es, das Bundesamt für Verfassungsschutz sowie die Auslands- und Militärgeheimdienste Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst hätten ein erhöhtes Aufkommen an Spionage- und Sabotageaktivitäten in Deutschland und anderen Staaten festgestellt. Urheber seien mutmasslich russische Geheimdienste, die selbst oder über Mittelsleute soziale Medien nutzten, um Menschen für Spionage und Sabotage gegen Deutschland zu rekrutieren.
Polizei ermittelt in mehreren Fällen
Aktuell werden laut der Mitteilung mehrere Verdachtsfälle von der Polizei bearbeitet, darunter Brandstiftungen, Drohnenüberflüge sowie verdächtiges Fotografieren. Betroffen seien unter anderem Einrichtungen aus den Bereichen Energie, Transport und Verkehr, militärische Einrichtungen und die Rüstungsindustrie.
Im Mai wurden mutmassliche Pläne für Anschläge auf den Gütertransport in Deutschland bekannt. In Deutschland und der Schweiz wurden insgesamt drei Ukrainer festgenommen. Die Bundesanwaltschaft, Deutschlands oberste Anklagebehörde, wirft ihnen Agententätigkeit zu Sabotagezwecken vor. Es besteht demnach der Verdacht, dass staatliche Stellen in Russland als Auftraggeber dahinterstecken.
Mehrfach waren Schiffe der Marine Ziel von mutmasslichen Sabotageaktionen: Mal waren es durchtrennte Kabelbäume, mal Metallspäne in einem Antrieb, dann Öleintrag im Trinkwassersystem. Zugänge zu Werften, Munitionsdepots und Arsenale müssen kurzfristig robust geschützt und überwacht werden.
Dutzende mutmassliche Agenten ausgewiesen
Die Geheimdienste vermuten, dass Russland auch deshalb verstärkt auf ungeschulte Handlanger setzt, weil der Einsatz eigener Mitarbeiter durch Gegenmassnahmen der deutschen Sicherheitsbehörden seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erschwert ist.
Um seiner Warnung Nachdruck zu verleihen, verweist das BKA darauf, dass für Agententätigkeit zu Sabotagezwecken und geheimdienstliche Agententätigkeiten jeweils mehrjährige Haftstrafen drohen.
Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine seit dem 24. Februar 2022 hatten europäische Staaten kurz nach Kriegsbeginn mutmassliche russische Agenten ausgewiesen. Die deutsche Regierung erklärte 40 Angehörige der russischen Botschaft in Berlin zu unerwünschten Personen.
