Deutsche Armee hat seit 2008 fast 200 Rechtsextremisten entlassen

Wie die «Rheinische Post» heute Dienstag unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums weiter berichtete, stammten 170 der 199 Personen mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee. Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen.

Als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen hatte das Verteidigungsministerium im vergangenen Jahr den Militärischen Abschirmdienst (MAD) eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen seien über 16'000 Sicherheitsüberprüfungen gelaufen, berichtete die Zeitung. Dabei habe es nach Angaben eines Sprechers mehrere Fälle gegeben, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Waffenausbildung verwehrt wurde.

In den ersten drei Quartalen dieses Jahres habe der MAD 151 rechtsextremistische Verdachtsfälle bearbeitet. Dabei bestätigte sich in zwei Fällen der Verdacht.

Bis zur Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland im Jahr 2011 lagen die Zahlen der Verdachtsfälle noch deutlich höher. In den Jahren 2008 bis 2011 hatte der Militärgeheimdienst MAD nach früheren Angaben im Schnitt knapp 600 rechtsextremistische Verdachtsfälle jährlich überprüft. Pro Jahr hatten sich damals der Behörde zufolge durchschnittlich gut 40 Fälle bestätigt.